MANNHEIM (Dow Jones)--Der Softwareriese Microsoft Corp hat eine Schlappe vor dem Landgericht Mannheim erlitten. Das Gericht untersagte wegen Patenrechtsverletzungen den Verkauf einer ganzen Reihe von Microsoft-Produkten. Darunter befinden sich Kassenschlager wie das Betriebssystem Windows 7 und die Xbox 360. Geklagt hatte die Motorola Mobility Holding Inc.
Dies ist die neueste Wendung in einer rechtlichen Auseinandersetzung, die sich seit Ende 2010 über Gerichte auf beiden Seiten des Atlantiks erstreckt. Ein Sprecher von Microsoft sieht zunächst keine Auswirkungen für sein Unternehmen. Motorola sei seinerseits an die einstweilige Verfügung eines US-Gerichts vom 11. April gebunden. Dieses hatte Motorola verboten, auf die Entscheidung der Mannheimer Richter hin, den Verkauf der Microsoft-Produkte stoppen zu lassen. Microsoft will jetzt gegen das heutige Urteil Berufung einlegen.
Gleichzeitig überprüfen EU-Wettbewerbshüter Motorola wegen mutmaßlichen Patentmissbrauchs. Microsoft und die Apple Inc werfen Motorola vor, mit seinen Patenten gegen Wettbewerbsregeln zu verstoßen. Der Internetkonzern Google befindet sich dabei, Motorola zu übernehmen.
-Von Friedrich Geiger und Harriet Torry, Dow Jones Newswires; +49 69 29725 500, unternehmen.de@dowjones.com DJG/DJN/axw/kla
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May 02, 2012 06:02 ET (10:02 GMT)
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