Washington (BoerseGo.de) - Apple steht vor einem weiteren Erfolg im Patentstreit mit Samsung. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC hat jetzt vier Verletzungen von Apple-Patenten durch Samsung festgestellt. Darunter unter anderem ein Schutzrecht für das Design des iPhone, zwei Patente im Bereich der Touchscreen-Technologie sowie eines zur Lösung der Kopfhörer- und Mikrophon-Anschlüsse, heißt es in verschiedenen Medienberichten am Donnerstag. Bei einem Patent soll Apple-Gründer Steve Jobs persönlich sogar als Erfinder genannt sein.
Wie es weiter heißt, soll Samsung aber bereits an Lösungen zur Umgehung der Apple-Patente arbeiten, da die ITC andernfalls ein Importverbot für die betreffenden Samsung-Produkte in die USA erteilen könnte. Bisher sei aber noch unklar, welche Einschränkungen die Ersatzlösungen auf die bisherigen Produkte haben könnten.