Bei der Interpretation der europäischen Defizitkriterien hofft Frankreich zunehmend auf Flexibilität. Die Regeln des Wachstums- und Stabilitätspaktes seien klar, hieß es am Freitag im Élyséepalast mit Blick auf den EU-Gipfel an diesem Samstag in Brüssel. Die Frage sei, ob die Anwendung der flexiblen Kriterien akzeptiert werde.
Erneut wurde mit Blick auf die Wirtschaftskrise ein Gipfeltreffen der Euro-Länder angeregt. Die Wirtschaftsprobleme seien kein nationales, sondern ein europäisches Thema, hieß es.
Präsident François Hollande setzt sich seit längerem für eine stärkere europäische Wachstumspolitik ein. Für Konjunkturprogramme und Wachstumsinitiativen will der Staatschef innerhalb der EU-Regelungen die volle Flexibilität beim Abbau der Defizite nutzen.
Das krisengeschüttelte Frankreich hat bereits zwei Jahre länger Zeit bekommen, um die Defizitgrenze einer Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung wieder einzuhalten. Bezweifelt wird inzwischen, ob das Land wie geplant 2015 die Vorgaben erfüllen kann./gro/DP/jha
AXC0187 2014-08-29/16:23