Die weltweiten Krisenherde haben nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auch Folgen für die Konjunktur. Die wirtschaftliche Entwicklung werde eher schwieriger, sagte Schäuble am Montag auf einer Veranstaltung in Berlin. Es sei klar, dass die Destabilisierung ein Stück weit Auswirkungen auf das Wirtschaftsklima habe. Die Euro-Zone sei noch nicht so weit über den Berg, wie sie es sein müsste.
Er hoffe, dass die Institutionen in Europa in den nächsten fünf Jahren eine stärkere Rolle spielen. In der Wirtschaftspolitik müsse Europa besser werden, sagte Schäuble mit Blick auf die anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit. Nötig seien auch Strukturreformen und mehr nachhaltige Investitionen. Vereinbarungen in der Euro-Zone müssten umgesetzt werden, um mehr Vertrauen zu schaffen. "Einfach nur machen, was man vereinbart hat", sagte Schäuble.
Schon vor EU-Vertragsänderungen seien pragmatische Lösungen machbar. Am besten sei letztlich aber eine Vergemeinschaftung über Änderungen der EU-Verträge. Bis dahin seien zwischenstaatliche Lösungen als zweitbeste Lösung möglich. Schäuble plädierte erneut für ein Parlament nur der 18 Euro-Länder./sl/DP/stb
AXC0174 2014-09-01/17:58