Von Christian Grimm
BERLIN--Der SPD-Sicherheitspolitiker Hans-Peter Bartels hält die Bundeswehr trotz aller Mängel für fähig, den angestrebten Auslandseinsatz im Nordirak schultern zu können. "Irak wird sich personell und materiell sicher stemmen lassen", sagte der Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses im ARD-Morgenmagazin.
Am Wochenende war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach vorne geprescht und hatte überraschend angekündigt, ein Ausbildungszentrum für kurdische Kämpfer im Nordirak errichten zu wollen. Außerdem könnte die Truppe bald gemeinsam mit der französischen Armee die brüchige Grenze in der Ostukraine überwachen.
Dafür will von der Leyen die auf Eis gelegten Pläne zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" wiederbeleben. Auch der SPD-Politiker Bartels unterstützt den Kauf des umstrittenen Kriegsgeräts. "Mir scheint das vernünftig. Wir sind ja dafür, dass es diese Aufklärungstechnik für die Bundeswehr gibt", sagte Bartels.
Er sprach sich außerdem dafür aus, dass die Bundesregierung Rüstungsfirmen in Regress nehmen sollte, die Flugzeuge, Panzer und Schiffe zu spät liefern. Als gutes Beispiel bezeichnete er dafür Airbus, weil der Konzern an einer Klage nicht kollabieren würde. Airbus liegt mit der Lieferung des Transportflugzeugs A400 M vier Jahre hinter dem Plan.
In den vergangenen Wochen ist bekannt geworden, dass sich das Material der Bundeswehr in schlechtem Zustand befindet. Von ganzen Waffensystemen ist oftmals nicht einmal die Hälfte einsatzfähig. Im Laufe des Tages will von der Leyen ein Gutachten präsentieren, das Aufschluss über den Stand der neun größten Rüstungsprojekte gibt. Vorab war öffentlich geworden, dass die externen Prüfer etwa 140 Probleme und Risiken bei den Projekten identifiziert haben.
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October 06, 2014 02:46 ET (06:46 GMT)
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