Rheinische Post: Bundeswehr gab drei Milliarden Euro weniger für Rüstung aus als geplant

Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant. Dies geht aus einer Aufstellung der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt. Das Geld ging teilweise zurück an den Bundesfinanzminister und war damit für die Bundeswehr verloren. Der Auflistung zufolge ließ das Verteidigungsministerium allein im vergangenen Jahr 1,617 Milliarden Euro für militärische Beschaffungen ungenutzt. Auch in den Jahren vor 2013 blieben jeweils dreistellige Millionenbeträge liegen. Allein im Jahr 2011 waren es 616 Millionen Euro. Das Ministerium konnte allerdings Teile dieser nicht für neues Rüstungsmaterial verwendeten Mittel für andere Zwecke ausgeben, etwa für Überhang-Personal im Zuge der Bundeswehrreform. Denn die Gesamtausgaben des Ministeriums lagen laut der Aufstellung in den Jahren 2009 bis 2013 insgesamt um 3,024 Milliarden Euro über dem ursprünglich veranschlagten Soll. "Wenn man sieht, dass die Bundeswehr seit 2009 über drei Milliarden Euro gar nicht für Rüstung ausgegeben hat, mangelt es ihr nicht an Geld. Dann haben wir es mit krassem Missmanagement zu tun", sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner.

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