Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bestätigt, dass es im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine in der jüngsten Verhandlungsrunde eine Annäherung gegeben hat. Details teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag nicht mit. Bei dem zweiten Treffen innerhalb eines Tages in Mailand habe es zudem Einvernehmen gegeben, dass der Umsetzung des Minsk-Protokolls Priorität eingeräumt werden müsse. Dabei geht es im Kern um den Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und der Regierung in Kiew sowie um die Grenzsicherung.
Man habe vereinbart, besonders die Arbeit an einem tatsächlichen Waffenstillstand und die Vorbereitung von Kommunalwahlen in den Regionen Donezk und Lugansk voranzutreiben. Außerdem seien weitere Gespräche bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über den Einsatz von Drohnen vereinbart worden.
Merkel hatte nach Abschluss des europäisch-asiatischen Gipfels (Asem) zusammen mit dem französischen Präsidenten François Hollande erneut den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko getroffen. Hollande sagte im Anschluss, man sei sich einig, dass der Gefangenenaustausch zwischen prorussischen Separatisten und der Ukraine beschleunigt werden solle./bk/aha/DP/stw
AXC0201 2014-10-17/17:58
