Der scheidende EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat in seiner Abschiedsrede nach zehn Jahren im Amt Anreize für mehr Wachstum gefordert. Europa habe zuletzt zu sehr auf Sparsamkeit gesetzt, jetzt müsse es mit Wachstumsinitiativen gestärkt werden, sagte er am Dienstag in Straßburg. Seinem Nachfolger Jean-Claude Juncker wünschte Barroso "Unterstützung für ein ehrgeiziges Investitionsprogramm in den kommenden Jahren".
Das Parlament stimmt an diesem Mittwoch über die gesamte neue EU-Kommission ab. Nur wenn die Volksvertreter grünes Licht geben, kann die Kommission unter Junckers Führung wie geplant im November ihre Arbeit aufnehmen. Die Brüsseler Behörde schlägt EU-Gesetze vor und überwacht deren Einhaltung.
Barroso betonte, die EU-Länder müssten ihre Reformanstrengungen fortsetzen. "Wir brauchen nachhaltiges Wachstum, kein fiktives, durch Schulden finanziertes Wachstum. Die EU-Länder müsssen auf dem Reformpfad bleiben mit strenger Steuerung durch die Union". In der Debatte über Barrosos Bilanz kritisierten die Sozialdemokraten, dass der Portugiese nicht auf die Arbeitslosigkeit eingegangen sei. "Dies ist doch heute die Hauptgeißel", sagte der italienische Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Gianni Pittella. "Wir stehen vor einer Deflation, und die antieuropäischen Bewegungen waren noch nie so stark wie heute."
Im Namen der Christdemokraten betonte der CSU-Abgeordnete Manfred Weber die Leistungen Barrosos. Vor der Euro- und Finanzkrise habe es hauptsächlich schuldenbasiertes Wachstum gegeben, "heute haben wir stärker nachhaltige Haushalte. Vor der Krise gab es ungeregelte Märkte, heute haben wir eine Bankenunion und eine starke europäische Bankenaufsicht" sagte Weber./pkl/DP/jha
AXC0247 2014-10-21/18:16
