Die Bundesregierung ist nicht besorgt über den jüngsten Anstieg der Ausfuhren in den Iran, obwohl das Land mit internationalen Sanktionen belegt ist. Der Anstieg sei im Wesentlichen auf die vermehrte Lieferung von Nahrungsmitteln wie Weizen zurückzuführen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin.
"Das ist (...) ein Gut, das man für ein Atomprogramm nicht verwenden kann." Zudem sei es für die Versorgung der iranischen Bevölkerung wichtig. Die Sanktionen sollten nicht die Bevölkerung bestrafen, sondern sicherstellen, dass das iranische Atomprogramm nicht ausgebaut werden könne. Es gebe keine Anzeichen, dass Sanktionen unterlaufen würden.
Ende November verhandelt der Iran mit Deutschland, den USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland über ein Abkommen zur Lösung des Atomstreits. Bei einer Einigung könnten auch Handelsbeziehungen wieder erweitert werden. Am 24. November läuft laut Schäfer ein Aktionsprogramm aus, mit dem ein kleiner Teil der Sanktionen übergangsweise gelockert worden sei. Sollte eine Einigung gelingen, könnten auch die Sanktionen schrittweise abgebaut werden./sl/DP/bgf
AXC0143 2014-11-07/13:35
