Von Stefan Lange
BERLIN--Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sprudeln ohne Unterlass. Sie stiegen im Januar dieses Jahres insgesamt um 4,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Bundesfinanzministerium bekanntgab.
Während die gemeinschaftlichen Steuern um lediglich 1,1 Prozent zunahmen, stiegen die Bundessteuern dem aktuellen Monatsbericht des Ministeriums zufolge um 18,7 Prozent im Vorjahresvergleich.
Verantwortlich für dieses deutliche Plus sind demnach Sonderfaktoren wie zum einen weitere Rückflüsse aus der Kernbrennstoffsteuer in Höhe von 0,4 Milliarden Euro. Zum anderen gab es bei der Versicherungssteuer im Vorjahresvergleich eine Verdoppelung auf aktuell rund 1,2 Milliarden Euro. Die Ursachen für diesen Anstieg seien nicht bekannt, schreibt das Ministerium. Mit einer Fortsetzung dieser Entwicklung sei nicht zu rechnen.
Die Ländersteuern legten um 27,7 Prozent überdurchschnittlich zu.
Die Einnahmen des Bundes lagen demnach mit 19,6 Milliarden Euro um 1,3 Milliarden Euro (plus 7,3 Prozent) über dem Ergebnis des Vorjahreszeitraums. Die Ausgaben sanken im Vergleichszeitraum um 0,4 Milliarden auf 38,1 Milliarden Euro - ein Minus von 1 Prozent gegenüber Januar 2014.
Besser als erwartet entwickelte sich die Kassenlage der Länder. Für das Haushaltsjahr 2014 betrug ihr Finanzierungsüberschuss 0,7 Milliarden Euro. Die Länder hatten ursprünglich ein Defizit von 11 Milliarden Euro geplant.
Positive Rahmenbedingungen
Im vierten Quartal befeuerte demnach hauptsächlich die Inlandsnachfrage das Wachstum. Insbesondere die preisbereinigten privaten Konsumausgaben stiegen erneut merklich an. Darüber hinaus erholten sich die Investitionen, die im zweiten und dritten Quartal rückläufig gewesen waren.
Den Konjunkturindikatoren zufolge dürfte sich die Ausweitung der gesamtwirtschaftlichen Aktivität im Verlaufe dieses Jahres fortsetzen, heißt es im Monatsbericht weiter. Darauf deuteten die Stimmungsverbesserungen der Unternehmen und der Konsumenten sowie die Ausweitung der Nachfrage sowohl aus dem Inland als auch aus dem Ausland hin. Zudem sind die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nach Einschätzung der Experten aus dem Hause von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für die Unternehmen weiterhin günstig.
Rohöl weiter billig
Stützend dürften sich dem Bericht zufolge die rückläufigen Rohölpreise auswirken, die zum einen eine direkte Kostensenkung für die Unternehmen darstellen und die Kaufkraft der verfügbaren Einkommen erhöhen. Darüber hinaus begünstigt die Euroabwertung dem Bericht zufolge die Exporttätigkeit deutscher Unternehmen.
Aber auch die Inlandsnachfrage könnte steigen, "wenn die privaten Haushalte aufgrund der Verteuerung importierter Waren und Dienstleistungen ihren Konsum auf inländische Erzeugnisse verlagern", wie es in dem Bericht heißt. Die sinkenden Ölpreise und die Euroabwertung trugen 2014 zu einer Erhöhung des Handelsbilanzüberschusses um 22 Milliarden Euro bei.
Der kräftige Rohölpreisrückgang vom Jahresende setzte sich im Januar 2015 fort. Mit rund 48 US-Dollar pro Barrel war der Ölpreis der Sorte Brent im Januar nur noch etwa halb so hoch wie vor einem Jahr. In Euro gerechnet wurde der Preisrückgang infolge der Abwertung des Euro gegenüber dem US-Dollar um rund 14 Prozent etwas abgebremst. Die Lage wird sich nach Einschätzung des Ministeriums kaum ändern. "Die aktuellen Terminmarktnotierungen deuten nicht auf ein Ende der Phase niedriger Ölpreise hin", heißt es im Bericht.
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February 19, 2015 18:00 ET (23:00 GMT)
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