Die Polizei rechnet mit gewalttätigen Ausschreitungen in Frankfurt bei der Blockupy-Demonstration zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März. Der Großteil der mehr als 10 000 erwarteten Teilnehmer aus dem In- und Ausland werde voraussichtlich friedlich demonstrieren, sagte Polizeipräsident Gerhard Bereswill am Mittwoch in Frankfurt. Angesichts der Beteiligung miteinander vernetzter und gewaltorientierter Bündnisse werde es jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen.
Bereswill forderte die Versammlungsteilnehmer auf, friedlich zu bleiben und sich von gewaltbereiten Demonstranten zu distanzieren. "Der friedliche und kreative Protest ist vom Versammlungsrecht gedeckt, aber keine Gewalt", betonte Bereswill. "Straftaten werden wir konsequent verfolgen." Mit Einschränkungen im Straßenverkehr und des allgemeinen öffentlichen Lebens in der Stadt müsse an dem Tag gerechnet werden. Frankfurter und Pendler sollten daher möglichst öffentliche Verkehrsmittel nutzen.
Von dem kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnis gingen Aufrufe aus, die Feier zu stören und zu verhindern, sagte Bereswill. Dies schließe die Lahmlegung von Alltagsaktivitäten in der Stadt mit ein. Es müsse damit gerechnet werden, dass an dem Werktag Zufahrtswege zur EZB und zu anderen Punkten in der Stadt rechtswidrig blockiert und lahmgelegt werden sollen.
Mehrere Organisatoren haben an dem Tag Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen mit insgesamt mehr als 10 000 Teilnehmern aus ganz Deutschland und benachbarten EU-Ländern in der Stadt angemeldet. Die Stadt berät derzeit noch über Auflagen für die einzelnen Veranstaltungen, etwa für die Mahnwachen an dem EZB-Gebäude, wie eine Sprecherin des Ordnungsamtes sagte. Die Polizei hatte bereits angekündigt, den spektakulären EZB-Neubau im Ostend am Main mit einer Schutzzone zu sichern.
Viele Demonstranten werden voraussichtlich mit Bussen anreisen. Blockupy hat außerdem einen Sonderzug bei der Bahn bestellt, der bereits am 17. März von Berlin über Göttingen und Hannover nach Frankfurt fahren soll. Die Rückfahrt ist für den 18. März nach 22.00 Uhr geplant./irs/DP/she
AXC0192 2015-02-25/15:50
