Der Netzwerk-Ausrüster Ericsson
Die bisherige Patentvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen sei im vergangenen Monat ausgelaufen und die Seiten hätten sich nicht auf die Konditionen für einen neuen Vertrag einigen können, hieß es. Ericsson reichte zwei Beschwerden bei der US-Handelskommission ITC sowie sieben Klagen bei einem Gericht in Texas ein. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA wegen Patentverletzungen verbieten.
Die Börsianer zeigten sich von der umfangreichen Klage unbeeindruckt: Die Apple-Aktie notierte im frühen US-Handel mit einem kleinen Minus von 0,70 Prozent auf 129,50 Dollar weiterhin in der Nähe ihrer jüngsten Rekordstände.
Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit.
So hatte Apple im aktuellen Fall bereits Mitte Januar eine Klage gegen die von Ericsson geforderten Lizenzgebühren eingereicht. Apple wollte vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE seien. Man könne sich mit Ericsson nicht über den Preis einigen und bitte die Gerichte um Hilfe, hieß es damals. Die Schweden wollen sich nun von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen angemessen seien.
Ericsson hatte vor einem Jahr bereits einen Patentstreit mit dem
Smartphone-Marktführer Samsung
Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt merklich abgeflaut, vor allem weil Apple und Samsung einen Großteil ihrer gegenseitigen Klagen zurückgezogen hatten. Samsung hatte damals auch versucht, mit Hilfe von Standard-Patenten Verkaufsverbote für Apple-Geräte zu erzielen und bekam dafür Ärger mit den Regulierern.
Apple war auch schon von Nokia
Einen seltenen Einblick in die Verhandlungen über die Gebühren für Standard-Patente gab es in den Gerichtsverfahren zwischen Apple und Motorola. Der amerikanische Handy-Pionier forderte von Apple 2,25 Prozent vom gesamten Gerätepreis, was der iPhone-Anbieter als überhöht ablehnte.
Unterdessen legte auch die Patentfirma Smartflash, die sich erst vor wenigen Tagen mit einer Geschworenen-Entscheidung 533 Millionen Dollar von Apple erstritt, mit einer weiteren Klage in Texas nach. in ihr werden neuere Geräte wie das iPhone 6 und das iPad Air 2 ins Visier genommen. Apple will gegen die Entscheidung der Geschworenen in Berufung gehen./so/DP/she
ISIN SE0000108656 US0378331005 FI0009000681 KR7005930003
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