Die Bundesregierung hat empört auf die griechischen "Verschwörungstheorien" gegen Spanien und Portugal reagiert. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Wochenende den konservativen Regierungen in Madrid und Lissabon unterstellt, sie hätten versucht, die Verhandlungen über die Verlängerung der Athen-Hilfen zu torpedieren. Der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Jäger, betonte am Montag in Berlin, so ein Verhalten gehöre sich unter Euro-Partnern nicht: "Nach europäischen Maßstäben war das ein sehr ungewöhnliches Foulspiel. Das tun wir nicht in der Eurogruppe."
Portugal und Spanien seien Partner, mit denen Deutschland eng zusammenarbeite und die "hohe Anerkennung" für ihre Reformerfolge verdienten. Griechenland dagegen habe in den vergangenen Wochen sehr viel Vertrauen verspielt, weil schriftliche Zusagen nachträglich infrage gestellt wurden, sagte Jäger. Aus Sicht der Bundesregierung lasse die Erklärung der Eurogruppe keinen Platz für Interpretationen: "Da gibt es nach unserer Lesart keine Ambiguitäten (Mehrdeutigkeiten)."
Schäuble selbst hatte seinen griechischen Amtskollegen Gianis Varoufakis am Sonntagabend in der ARD davor gewarnt, die Rückzahlung von Staatsanleihen bei der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht zu erfüllen: "Sobald er die erste Zahlung nicht pünktlich leistet, ist das ein sogenannter Default. Was dann in Griechenland passiert, das möchte ich an seiner Stelle nicht verantworten", sagte Schäuble. Als Default bezeichnet man eine Vertragsklausel, die Kreditgebern eine sofortige Kündigung von Verträgen einräumt, wenn Kreditnehmer sich nicht an ihre Zusagen halten./tb/DP/stw
AXC0123 2015-03-02/14:03
