Griechenland bekommt im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsschwäche stärkere Unterstützung aus Brüssel. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras am Freitag bei einem Treffen am Freitag, durch zusätzliche Hilfestellung die bestmögliche Nutzung von europäischen Fördergelder sicherzustellen. Die Arbeiten sollen auf Brüsseler Seite von Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis koordiniert werden. Die Regierung in Athen will ebenfalls einen ranghohen Mitarbeiter als Koordinator ernennen und eine eigene Taskforce aufbauen. Auf Brüsseler Seite gibt es bereits eine Sonderarbeitsgruppe.
"Sie sind sich einig, dass die Situation ernst ist und dass rascher Fortschritt nötig ist", berichtete ein Kommissionssprecher am Freitag nach dem Treffen zwischen Juncker und Tsipras in der belgischen Hauptstadt. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen.
Zur Frage, ob Juncker zuversichtlich sei, dass Griechenland bis Ende April die Voraussetzungen für neue Hilfsgelder erfüllen werde, sagte der Sprecher: "Wir sind optimistisch in dem Sinn, dass der Ball jetzt in Bewegung ist, dass wir miteinander reden und einen strukturierten Prozess haben (...)". Die Experten müssten nun Zeit bekommen, ihre Arbeit zu erledigen.
Ob Juncker und Tsipras auch über den griechisch-deutschen Streit um Wiedergutmachungszahlungen für Nazi-Verbrechen diskutierten, wollte er nicht sagen. Grundsätzlich sei dies aber auch kein Thema, bei der die EU-Kommission Kompetenzen habe./aha/DP/stb
AXC0132 2015-03-13/14:18
