Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--In der Griechenland-Krise kommt es offenbar am Donnerstag in Brüssel zu einem Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras. Offiziell bestätigen wollte das in Berlin am Mittwoch niemand, doch die Berliner Amtssprache deutet darauf hin, dass es zu einem solchen Treffen kommen wird.
Sie habe entsprechende Verlautbarungen aus Athen auch gelesen, erklärte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Mittwoch in Berlin und ergänzte, sie könne solch ein Treffen weder bestätigen noch dementieren. Diese Formulierung ist in der Politik meist ein Hinweis darauf, dass ein Sachverhalt richtig ist, man diesen aber nicht offiziell bestätigen will.
Wirtz sagte auch, sie könne "nicht ausschließen", dass es möglicherweise im Rahmen des EU-Flüchtlingsgipfels am Donnerstag in Brüssel "die Möglichkeit zu einer solchen Begegnung geben wird". Wenn sich die Möglichkeit ergebe, werde sie von der Kanzlerin auch wahrgenommen. Ein hochrangiger Regierungsbeamter hatte am Dienstag in Athen erklärt, es werde am Donnerstag ein Treffen mit Tsipras und Merkel in Brüssel geben. Die Staats- und Regierungschefs treffen sich dort zu einem Sondergipfel, um über die Flüchtlingskrise im Mittelmeer zu beraten.
Keine Erwartungen an Riga-Treffen
Der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Jäger, bestätigte derweil, dass beim Treffen der Euro-Finanzminister am Freitag in Riga keine Beschlüsse in Sachen Griechenland-Rettung zu erwarten seien. "Ich kann ihnen nur sagen, dass wir mit sehr überschaubaren Erwartungen nach Riga gehen", sagte Jäger. Ähnlich hatte sich zuvor auch schon Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geäußert.
Jäger sagte, es sei nicht davon auszugehen, dass in Riga ein Gesamtpaket an Reformmaßnahmen beschlossen werden könne, wie dies ursprünglich geplant gewesen sei. "Wir erwarten, dass es in Riga eine Art Zwischenbilanz geben wird", sagte Jäger. Die griechische Regierung werde sicherlich erklären, warum sie noch keine Reformliste vorgelegt habe.
Jäger machte deutlich, dass die Frist zur Vorlage der Reformliste - Ende April - eine politische Festlegung sei, die Athen mitgetragen habe. Der April sei ja noch nicht zu Ende, sagte Jäger, betonte gleichzeitig aber auch: Das rechtlich relevante Datum für das Hilfsprogramm sei der 30. Juni, denn bis dahin sei das Programm verlängert worden.
Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com
DJG/stl/kgb
(END) Dow Jones Newswires
April 22, 2015 08:52 ET (12:52 GMT)
Copyright (c) 2015 Dow Jones & Company, Inc.
