Von Christopher M. Matthews, Aruna Viswanatha und Devlin Barrett
FRANKFURT (Dow Jones)--Mehr als ein Jahr lang hatte die UBS darauf gehofft, dass das US-Justizministerium über mutmaßliche Verstöße gegen eine 2012 geschlossene Einigung wegen Zinsmanipulationen hinwegsieht. Schließlich hatte die Schweizer Bank unaufgefordert über die neuen Verstöße berichtet und Beweise vorlegt, die nun dazu führen, dass sich fünf der weltgrößten Banken wegen mutmaßlicher Manipulation von Devisenkursen mit den Behörden einigen.
Die Hoffnung der UBS zerschlugen sich jedoch am Donnerstagabend, als der Leiter der Abteilung des Justizministeriums für kriminellen Betrug, Andrew Weissmann, die Anwälte der Bank zum persönlichen Gespräch am Freitag bat. Die ungute Vorahnung der Anwälte trog nicht, Weissmanns Ansage am nächsten Morgen war deutlich: Das Justizministerium der USA lässt den Deal von 2012 platzen.
Dem beispiellosen Schritt, eine Einigung mit einem großen Finanzinstitut für unwirksam zu erklärten, war über ein Jahr mit Gesprächen zwischen der UBS und dem Justizministerium vorausgegangen. Darin zeigt sich nicht nur die zunehmend aggressive Verhandlungsposition des Ministeriums gegenüber Finanzinstitutionen. Der Schritt stellt auch in Frage, ob andere Einigungen mit Banken aus der jüngsten Vergangenheit noch Bestand haben, wenn neue Probleme auftauchen.
Laut einigen informierten Personen dürften Verhandlungen in der kommenden Woche darin münden, dass die UBS eine Geldstrafe in Höhe von rund 200 Millionen US-Dollar zahlt. Zudem werde erwartet, dass die Bank sich schuldig bekennt, dass ihre Händler vor der Einigung 2012 den Londoner Referenzzinssatz Libor manipuliert haben.
Diese Anschuldigungen waren eigentlich mit der im Dezember 2012 erzielten Einigung beigelegt worden. Die USA hatten sich bereit erklärt, die Bank nicht weiter strafrechtlich zu verfolgen - unter der Bedingung, dass sie sich über einen Zeitraum von zwei Jahren nichts mehr zuschulden kommen lasse. Die Strafverfolger verlängerten diese Vereinbarung später um ein Jahr, während sie ermittelten, ob die Vorwürfe der Devisenmanipulationen dem früheren Deal zuwider liefen.
Nicht schuldig bekennen muss die Bank vermutlich zu Vorwürfen des Betrugs und Kartellrechtsverstößen im Zusammenhang mit Devisenmanipulationen. Vier andere Banken, namentlich Barclays, J.P. Morgan, Citigroup und Royal Bank of Scotland, dürften sich dagegen der strafrechtlichen Kartellvorwürfe schuldig bekennen und zwischen 500 Millionen und mehr als 1 Milliarde Dollar Strafen an verschiedene Regierungsstellen zahlen. Das geht zum Teil aus Unternehmensmitteilungen hervor, zum Teil äußerten sich mit den Gesprächen vertraute Personen. Am Donnerstag gab J.P. Morgan bekannt, dass das Justizministerium als Bedingung für eine Einigung ein Schuldbekenntnis zu den Kartellvorwürfen verlange.
UBS-Vertreter reagierten bestürzt auf das Ergebnis der Verhandlungen, sagten damit vertraute Personen. Die Bank sei der Meinung, sie habe frühzeitig kooperiert und den Ermittlern damit geholfen, die Untersuchung der Devisenmanipulationen zu eröffnen. Dafür sei der Bank von der Kartellrechtsabteilung des Justizministeriums Straffreiheit zugesichert worden.
Doch in den Augen der Ermittler sei die Strafe gerechtfertigt, hieß es aus den Kreisen. Denn die Bank habe in der Einigung 2012 versprochen, das Gesetz nicht mehr zu brechen und dagegen verstoßen, als ihre Händler sich nach dieser erzielten Einigung an Fehlverhalten auf dem Devisenmarkt beteiligten. Die Ermittler untersuchten, ob die Händler sich verschworen haben, um mit den Devisenkursen sich selbst zu nutzen und zum Schaden von Kunden.
Die UBS galt beim Justizministerium zudem als "Wiederholungstäter". Sie hatte zuvor schon Einigungen mit dem Ministerium erzielt, unter anderem 2011 im Zusammenhang mit Kartellverstößen im Markt für Kommunalobligationsinvestitionen. Bis vergangene Woche hatten Bankmanager und Anwälte gehofft, das Institut könne mit der Zahlung einer Strafe davon kommen und seine Vereinbarung von 2012 verlängern.
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May 15, 2015 03:30 ET (07:30 GMT)
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