Die EU-Kommission hat Deutschland wegen der seit Jahren anhaltenden Überschreitung des Grenzwerts für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2) gerügt. In einem Mahnschreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das "Focus Online" am Dienstag zuerst berichtete, heißt es, die Bundesregierung habe es versäumt, ausreichende Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung mit dem gesundheitsschädigenden Gas zu ergreifen. Hauptquellen der NO2-Verschmutzung in Deutschland sind den Angaben zufolge Diesel-Fahrzeuge.
Die Bundesregierung hatte der Kommission mitgeteilt, sie rechne in 23 der insgesamt 33 betroffenen Gebiete nicht vor dem Jahr 2020 mit einer Einhaltung des bereits seit zehn Jahren geltenden NO2-Grenzwerts. Zu diesen 23 Gebieten zählen unter anderem Stuttgart, Köln, Berlin, München, Dortmund, Kassel, Hagen und Mainz.
Die Bundesregierung hat jetzt bis zur zweiten Augusthälfte Zeit, auf die Mahnung zu reagieren. Sollte Deutschland nicht in der gewünschten Form reagieren, behält sich die Kommission vor, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. Bei der EU-Kommission hieß es am Dienstag, die Kommission habe kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in deutschen Städten gefordert: "Es ist Sache der einzelnen Mitgliedstaaten, welche Maßnahmen sie gegen die Umweltverschmutzung ergreifen."/abc/DP/he
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