Von Brent Kendall und Daisuke Wakabayashi
WASHINGTON (Dow Jones)--Ein amerikanisches Berufungsgericht hat dem koreanischen Konzern Samsung im Streit mit Wettbewerber Apple eine Niederlage bereitet. Das Gericht urteilte, dass eine Einstweilige Verfügung Bestand habe, mit der der iPhone-Hersteller es den Koreanern untersagt, bestimmte Funktionen in ihre Smartphones einzubauen.
Samsung habe Apple geschadet, weil der US-Konzern gegen seine eigenen patentierten Erfindungen habe antreten müssen, urteilte das Gericht. Dies habe Apple Marktanteile und verlorene Umsätze gekostet. Das Berufungsgericht in Washington urteilte damit strenger als zuvor ein Gericht in Kalifornien, das die Einstweilige Verfügung gegen Samsung zuvor noch abgelehnt hatte.
Der Sieg markiert eine Trendwende für Apple. Bislang war es dem iPhone-Hersteller zwar gelungen, eine Entschädigung für die Verletzung von Patentrechten zu erstreiten. Den Verkauf von Smartphones mit bestimmten Funktionen zu verbieten, konnte Apple dagegen bislang nicht erwirken.
Rechtsprofessor Michael Carrier von der Rutgers University sieht Apple nun mit einer scharfen Waffe in seinen Patentstreitigkeiten ausgestattet. In weiteren Rechtsverfahren mit Samsung und anderen habe Apple nun ein wichtiges Urteil im Rücken, und in Verhandlungen über die Beilegung von Streitigkeiten sei das Drohpotenzial der Kalifornier gestiegen.
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September 18, 2015 01:17 ET (05:17 GMT)
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