Ulm (ots) - Geänderte Prioritäten
Der Reflex ist nur natürlich: Kaum ist unter das Kapitel Betreuungsgeld ein dicker Schlussstrich gezogen, fordern Familienpolitiker, die freiwerdenden Mittel für Kitas & Co zu verwenden. Nicht, dass der weitere Ausbau der Kinderbetreuung oder andere familienpolitische Leistungen - etwa für Alleinerziehende - nicht wichtig wären. Etwas absurd mutet allerdings an, dass - abgesehen von der CSU - keine andere Partei das Betreuungsgeld jemals haben geschweige denn Milliarden dafür freigeben wollte, nun aber in Sachen Anschlussverwendung für Familien große Einigkeit herrscht. Noch steht gar nicht fest, ob das Bundesfinanzministerium die Mittel wieder einstreichen und im allgemeinen Haushalt verbuchen will. Doch was wäre so schlimm daran? Allgemeine Leistungen wie das inzwischen auch bei Vätern beliebte Elterngeld und Hartz IV, aber auch Sozialleistungen für Flüchtlinge oder Geld für den Wohnungsbau kommen letztlich ebenfalls Familien zugute. Hierfür muss Berlin deutlich mehr Geld ausgeben als geplant. An neuen Finanzspritzen für den Kita-Ausbau kommt der Bund mittelfristig auch so nicht herum. Dafür sorgt allein die steigende Nachfrage, die die Politik wegen des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz nicht ignorieren kann. Die Prioritäten in Deutschland haben sich aber geändert. Wünsche müssen vorerst hinten anstehen. Deutschland braucht mehr Flexibilität - auch in den Kassen.
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Pressekontakt: Südwest Presse Ulrike Sosalla Telefon: 0731/156218
Der Reflex ist nur natürlich: Kaum ist unter das Kapitel Betreuungsgeld ein dicker Schlussstrich gezogen, fordern Familienpolitiker, die freiwerdenden Mittel für Kitas & Co zu verwenden. Nicht, dass der weitere Ausbau der Kinderbetreuung oder andere familienpolitische Leistungen - etwa für Alleinerziehende - nicht wichtig wären. Etwas absurd mutet allerdings an, dass - abgesehen von der CSU - keine andere Partei das Betreuungsgeld jemals haben geschweige denn Milliarden dafür freigeben wollte, nun aber in Sachen Anschlussverwendung für Familien große Einigkeit herrscht. Noch steht gar nicht fest, ob das Bundesfinanzministerium die Mittel wieder einstreichen und im allgemeinen Haushalt verbuchen will. Doch was wäre so schlimm daran? Allgemeine Leistungen wie das inzwischen auch bei Vätern beliebte Elterngeld und Hartz IV, aber auch Sozialleistungen für Flüchtlinge oder Geld für den Wohnungsbau kommen letztlich ebenfalls Familien zugute. Hierfür muss Berlin deutlich mehr Geld ausgeben als geplant. An neuen Finanzspritzen für den Kita-Ausbau kommt der Bund mittelfristig auch so nicht herum. Dafür sorgt allein die steigende Nachfrage, die die Politik wegen des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz nicht ignorieren kann. Die Prioritäten in Deutschland haben sich aber geändert. Wünsche müssen vorerst hinten anstehen. Deutschland braucht mehr Flexibilität - auch in den Kassen.
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