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Terminvorschau vom 30. April bis 07. Mai 2016

Berlin (pts030/29.04.2016/15:25) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der 
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor 
allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der 
Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung 
für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. 
 
Samstag, 30. April 
 
Europaweit: Kosten für das Telefonieren und Internet-Surfen im Ausland fallen 
weiter 
Wer im EU-Ausland telefoniert oder ins Internet geht, zahlt ab heute weniger 
Gebühren. Gleichzeitig treten neue Regeln in Kraft, mit denen erstmals strenge 
Vorschriften für Netzneutralität im EU-Recht verankert werden und die allen 
EU-Bürgerinnen und Bürger einen diskriminierungsfreien Zugang zu 
Internetinhalten garantieren. Die Betreiber können ab heute auf die national 
geltenden Tarife nur noch geringe zusätzliche Gebühren erheben, diese betragen 
(ohne Mehrwertsteuer): 0,05 Euro pro Minute eines Anrufs, 0,02 Euro für jede 
gesendete SMS und 0,05 Euro pro Daten-MB. Ab 15. Juni 2017 fallen die 
Roaming-Gebühren dann komplett weg. Mehr Informationen finden Sie hier: 
http://europa.eu/!bx73BC . Pressekontakt: Nikola John, Tel.: 030 - 2280 2410, 
E-Mail: nikola.john@ec.europa.eu . 
 
Bonn: "Offene Bühne Europa" - Vorhang auf für die Europawoche 2016 
Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der 
Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, die Vertretung der Europäischen 
Kommission in Bonn und die "Offene Bühne Bergisch Land e.V." laden ein zur 
"Offenen Bühne Europa". Unter dem Motto "Europa" bietet diese offene Bühne die 
Möglichkeit für jeden, Kleinkunst auf die Bretter zu bringen. Zeit: 20.00 bis 
22.30 Uhr, Einlass ab 19.30 Uhr, Ort: LVR-LandesMuseum - Veranstaltungssaal, 
Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn. Weitere Informationen finden Sie hier 
http://bit.ly/1V5Q3zv . 
 
Berlin: Rotes Rathaus erstrahlt in europäischem Blau (bis 09.05.) 
Im Rahmen der Berliner Europawoche, die vom 30.04. - 09.05.2016 stattfindet, 
wird das Berliner Rathaus, Dienstsitz des Regierenden Bürgermeisters, jeden 
Abend in europäischem Blau erstrahlen. Einen Überblick über die Veranstaltungen 
der Berliner Europawoche 2016 finden Sie auf der Website der Berliner 
Senatskanzlei http://bit.ly/1QCHOTL . 
 
Sonntag, 1. Mai 2016 
 
Europaweit: Neue EU-Vorschriften für eine einfachere, schnellere und sichere 
Zollunion treten in Kraft 
Heute treten neue Zollvorschriften in Kraft, die Unternehmen das Leben leichter 
machen und Verbraucher besser vor illegalen und gefälschten Waren schützen. Mit 
dem neuen Zollkodex der Union http://bit.ly/1SCUYlO (UZK) wurden die bestehenden 
EU-Zollvorschriften, die noch aus dem Jahr 1992 stammen, grundlegend 
überarbeitet. Dies ist ein Meilenstein für die Europäische Zollunion, die den 
nötigen Rahmen schafft, damit jedes Jahr Waren im Wert von mehr als drei 
Billionen Euro zwischen der EU und Drittstaaten zirkulieren können. Weitere 
Details entnehmen Sie bitte dieser Pressemitteilung http://bit.ly/1WuJbuG vom 
29. April 2016. 
 
Montag, 2. Mai 2016 
 
Berlin: Pressegespräch zur Ausstellung ERLEBNIS EUROPA 
Am 12. Mai eröffnet die neue multimediale Ausstellung "ERLEBNIS EUROPA" am 
Brandenburger Tor. In einem Pressegespräch vorab informieren Klaus Welle, der 
Generalsekretär des Europäischen Parlaments, Richard Kühnel, Vertreter der 
Europäischen Kommission in Deutschland, und Frank Piplat, Leiter des 
Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin, über die Ausstellung. 
Bei einer anschließenden Führung durch die noch nicht eröffnete Ausstellung wird 
auch das mit der Konzeption beauftragte Architekturbüro Atelier Brückner Rede 
und Antwort stehen. Kontakt und Presseanmeldungen (bis 29.04., 12.00 Uhr): 
Reinhard Hönighaus, Pressesprecher der Europäischen Kommission in Deutschland, 
Tel.: 030 - 2280 2300, E-Mail: reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu und Oliver 
Hänsgen, Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, Tel.: 030 
- 2280 1082, E-Mail: oliver.haensgen@ep.europa.eu . Zeit: 14.00 Uhr, Ort: Unter 
den Linden 78, 10117 Berlin. Mehr Informationen hier http://bit.ly/1VWswRL . 
 
Berlin: EU-Digitalkommissar Oettinger auf der Media Convention / re:publica 
Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger 
diskutiert heute auf der MEDIA CONVENTION Berlin, die gemeinsam mit der 
re:publica in der STATION-Berlin stattfindet, über Urheberrecht, Datenschutz und 
Netzneutralität. Moderiert wird die Diskussion "Netzneutralität bis Recht auf 
Vergessen. Wo steht die EU?" von der Journalistin Ingrid Scheidhauer auf Bühne 
7, Details finden Sie hier http://bit.ly/1 XX0VOe . Zeit: 15.15 bis 15.45 Uhr, 
Ort: MEDIA CONVENTION Berlin/re:publica, Station Berlin, Luckenwalder Str. 4-6, 
10963 Berlin. Akkreditierungsanfragen für die Media Convention Berlin können 
noch bis zum 29. April an mcb@achimklapp.de gerichtet werden. Pressekontakt: 
Nikola John, Tel.: 030 2280 2410, E-Mail: Nikola.JOHN@ec.europa.eu . 
 
Berlin: Einweihung der BücherboXX Europa II, Rotes Rathaus 
Ohne Grenzen reisen. Das verbinden viele mit Europa. So auch Schüler und 
Auszubildende, die sich am Aus- und Umbau einer neuen "BücherboXX Europa II" 
beteiligt haben. Diese ist Tag und Nacht geöffnet und bietet Literatur aus 
Europa und der ganzen Welt. Die Straßenbibliothek soll u.a. Symbol für ein 
grenzenloses, demokratisches und lernendes Europa sein. Der Vertreter der 
Europäischen Kommission in Deutschland Richard Kühnel wird heute gemeinsam mit 
dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller die neue "BücherboXX Europa II" 
einweihen. Zeit: 12.30 Uhr, Ort: Berliner Rathaus, Rathausstraße, 10178 Berlin. 
 
Dienstag, 3. Mai 
 
Kassel: Podiumsdiskussion "Wohin steuert Europa? Europäische Antworten und 
Perspektiven" 
Im Rahmen der Europawoche 2016 lädt die Vertretung der Europäischen Kommission 
in Deutschland gemeinsam mit der Hessischen Staatskanzlei zu einer 
Podiumsdiskussion ein. Es geht um Themen wie z.B. Ansätze für eine europäische 
Einwanderungspolitik, aktuelle Herausforderungen im Umwelt- und Klimaschutz, 
nachhaltige europäische Lösungen im Bereich der Demografie, den Krieg in Syrien 
und die Bedrohung des islamistischen Terrors mitten in Europa. Es begrüßen: 
Prof. Dr. Reiner Finkeldey, Präsident der Universität Kassel, und Lucia 
Puttrich, Hessische Ministerin für Bundes- und 
Europaangelegenheiten. Es debattieren: Sophie Laszlo, Generalkonsulin der 
Republik Frankreich in Frankfurt am Main, Richard Kühnel, Leiter der Vertretung 
der Europäischen Kommission in Deutschland, Martina Werner, MdEP, Thomas Mann, 
MdEP. Moderation: Sylvia Kuck, Redakteurin, hr-iNFO. Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr, 
Ort: Universität Kassel CC-Gebäude - Hörsaal III, Moritzstraße 18, 34127 Kassel. 
Anmeldung bitte bis zum 27. April, E-Mail: Europawoche@stk.hessen.de, Tel.: 
0611/32-3651. Die Einladung können Sie hier http://bit.ly/1qYXgoj einsehen. 
 
Mittwoch, 4. Mai 
 
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung, Thema u.a. Visaliberalisierung Türkei 
Die Kommission wird bei ihrer voraussichtlich ihren dritten Bericht über die 
Fortschritte der Türkei bei der Erfüllung der Anforderungen des Fahrplans für 
die Visaliberalisierung annehmen. Sofern die Türkei die erforderlichen Maßnahmen 
zur Erfüllung der verbleibenden Benchmarks ergreift, wird diesem ein 
Legislativvorschlag über die Aufnahme der Türkei in die Liste der visumbefreiten 
Länder beigefügt. Hier http://bit.ly/1qigyEt können Sie die gemeinsame EU-Türkei 
Erklärung vom 18. März 2016 einsehen. Die vollständige Tagesordnung wird vorab 
hier http://bit.ly/1QIhOaR veröffentlicht. 
 
Schwedt/Oder: Vertreter der EU-Kommission Richard Kühnel diskutiert mit Schülern 
des Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasiums und verleiht die Europaurkunde 2016 
Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland Richard Kühnel wird 
heute im Rahmen des EU-Schulprojekttags das Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium 
besuchen und dort mit den Schülerinnen und Schülern über die Arbeit der 
Europäischen Kommission in Deutschland und die derzeitigen Herausforderungen in 
Europa diskutieren. Zeit: 12.00 Uhr, Ort: Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium, 
August-Bebel-Straße 26, 16303 Schwedt/Oder. Teilnahme von Medienvertretern nur 
nach vorheriger Anmeldung möglich, Pressekontakt: Katrin Abele, Pressestelle der 
Europäischen Kommission in Deutschland, Tel.: 030 - 2280 2140, E-Mail: 
katrin.abele@web.de . 
Um 14.00 Uhr wird Herr Kühnel gemeinsam mit einem Vertreter des Landes 
Brandenburg die Europaurkunden des Landes Brandenburg verleihen. Mit der 
Europaurkunde werden Bürgerinnen und Bürger ausgezeichnet, die sich um die 
europäische Integration Brandenburgs verdient gemacht haben. Ort: Uckermärkische 
Bühne Schwedt - Hauptfoyer, Berliner Str. 46, 16303 Schwedt/Oder. Die Einladung 
finden Sie hier http://bit.ly/1Svbiu1 , eine Antwortkarte hier 
http://bit.ly/1VBR173 (Anmeldung bis 28.04.). 
 
Augsburg: Bürgerdialog "Europas Grenzen: Wir müssen reden!" 
Die Europa-Union Deutschland e.V. lädt zu einem Bürgerdialog zu Themen wie 
Schengen, den europäischen Freiheiten und Perspektiven der EU in der 
Flüchtlingskrise. Wie steht es um die Handlungsfähigkeit der EU, ihre 
Solidarität und die Zukunftsfähigkeit der europäischen Idee? Wie gehen wir mit 
den Binnen- und Außengrenzen der Europäischen Union um? Wie steht es um die 

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April 29, 2016 09:25 ET (13:25 GMT)

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