Merkel will erst 2017 Kandidatur bekannt geben - Magazin
Angela Merkel will ihre Entscheidung, als Kanzlerkandidatin zur Bundestagswahl erneut anzutreten, voraussichtlich erst im Frühjahr 2017 bekannt geben. Die Verschiebung sei notwendig, weil der CSU-Chef erst dann entscheiden will, ob seine Partei Merkel wieder unterstütze, heißt es in CDU-Kreisen laut einem Bericht des Magazins Spiegel vom Samstag.
Merkel: Kann nicht sein, dass Länder Muslime als Einwanderer ablehnen - TV
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den osteuropäischen Mitgliedstaaten zu verstehen gegeben, dass sie ihre Blockadehaltung in der Flüchtlingskrise nicht akzeptieren wird. Was nicht sein könne, "ist, wenn Länder sagen, Muslime wollen wir generell nicht im Land haben", sagte die CDU-Vorsitzende im ARD-Sommerinterview.
EU-Parlamentspräsident Schulz will offenbar erneut kandidieren - Magazin
Im Europaparlament rechnen Abgeordnete mit einer Kampfabstimmung um den Posten des künftigen Parlamentspräsidenten. Der amtierende Präsident Martin Schulz (SPD) schließt eine erneute Kandidatur nicht aus.
Kauder warnt vor Abzug deutscher Soldaten aus der Türkei - Zeitung
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat davor gewarnt, die deutschen Soldaten aus der Türkei abzuziehen. "Der Kampf gegen den IS muss konsequent", sagte Kauder der Bild am Sonntag.
Neuer Einigungsversuch im Erbschaftssteuerstreit - Magazin
Bund und Länder wollen erneut eine Einigung im Streit um die Erbschaftsteuer angehen. Die Unterhändler beider Seiten treffen sich auf Einladung des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, nächsten Mittwoch in Berlin.
Söder will Hunderttausende Flüchtlinge zurückschicken - Magazin
Der bayerische Finanzminister Markus Söder hat gefordert, einen großen Teil der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken, berichtet der Spiegel.
Weise rechnet mit maximal 300.000 Flüchtlingen 2016 - Zeitung
Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Frank-Jürgen Weise rechnet mit weniger als 300.000 Flüchtlingen in diesem Jahr. Weise sagte der Bild am Sonntag: "Wir stellen uns auf 250.000 bis 300.000 Flüchtlinge in diesem Jahr ein, darauf richten wir unsere Kapazitäten aus."
Gabriel verlangt wie Seehofer Obergrenze für Flüchtlinge
Im Streit um den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik geht SPD-Chef Sigmar Gabriel auf Distanz zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und stellt sich an die Seite des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). "Es gibt so etwas wie eine Obergrenze und das ist die Integrationsfähigkeit eines Landes", sagte nun auch Gabriel am Sonntag beim "Tag der offenen Tür" der Bundesregierung in Berlin.
Schäuble: Niedrigzinsen sind schädlich - Zeitung
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die niedrigen Zinsen im Euro-Raum für schädlich. "Auf Dauer sind die Folgen von Niedrigzinsen oder gar negativen Zinsen schädlich - etwa bei der Vorsorge fürs Alter", sagte der Bundesfinanzminister der FAS.
Kauder stellt Steuerentlastungen von 15 Milliarden Euro in Aussicht - Zeitung
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat im Gespräch mit Bild am Sonntag für die kommende Wahlperiode Steuerentlastungen in Höhe von 15 Milliarden Euro angekündigt.
SPD-Vize Stegner gegen allgemeine Steuersenkung - Medien
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Forderungen nach niedrigeren Steuern eine Absage erteilt. "Für Steuersenkungen nach dem Gießkannenprinzip, von denen auch Besserverdiener profitieren, sehe ich überhaupt keine Spielräume", sagte der Sozialdemokrat den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Stattdessen forderte er eine bessere Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden.
Gabriel erklärt Freihandelsabkommen TTIP mit den USA für gescheitert
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) glaubt nicht mehr an einen Erfolg des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP mit den USA. "Aus meiner Sicht sind die Verhandlungen mit den Amerikanern gescheitert. Es sagt nur keiner", sagte Gabriel am Sonntag beim "Tag der offenen Tür der Bundesregierung" in Berlin.
AfD legt im Bund vor Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu - Zeitung
Die AfD kann im Bund eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für Bild am Sonntag erhebt, steigt die Partei auf 11 Prozent (plus 1). Ebenfalls einen Zähler gewinnt die Linke, sie erreicht 10 Prozent. SPD (22 Prozent) und Grüne (12 Prozent) verlieren je einen Prozentpunkt. Die CDU liegt wie in der Vorwoche bei 34 Prozent. Die FDP liegt unverändert bei 5 Prozent.
Jeder zweite Deutsche will keine vierte Amtszeit von Merkel - Zeitung
50 Prozent der Bundesbürger wollen keine vierte Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine repräsentative Umfrage von Emnid für Bild am Sonntag (BamS). 42 Prozent der Befragten wünschen sich, dass die Kanzlerin noch einmal antritt.
Deutschland, Frankreich und Polen sprechen sich für "flexiblere EU" aus
Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens haben sich für eine "flexiblere Europäische Union" ausgesprochen. Dabei müsse das "unterschiedliche Ambitionsniveau" der einzelnen Mitgliedstaaten mit Blick auf die weitere Integration in der EU respektiert werden, erklärten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault und Polens Außenminister Witold Waszczykowski am Sonntag bei einem Treffen in Weimar.
US-Institut: Nordkoreas U-Boot-Raketen frühestens 2018 wirklich einsatzbereit
Trotz Nordkoreas jüngsten erfolgreichen Raketentests ist diese Technologie nach Einschätzung des US-Instituts US-Korea Institute der Johns Hopkins University frühestens in zwei Jahren einsatzbereit.
USA und Russland vereinbaren Schritte zu neuer Waffenruhe in Syrien
Die USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry grundsätzlich auf Schritte zu einer Waffenruhe in Syrien verständigt.
Aktivisten: Mindestens 35 Zivilisten bei türkischen Angriffen in Syrien getötet
Bei türkischen Angriffen auf ein zweites Dorf im Norden Syriens sind nach Aktivistenangaben 15 weitere Zivilisten getötet worden. Zuvor hatte Rahman bereits mitgeteilt, dass am Sonntagmorgen bei türkischen Luft- und Artillerieangriffen auf das Dorf Dscheb al-Kussa mindestens 20 Zivilisten getötet und 50 weitere verletzt worden seien, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman.
Experten kritisieren zu niedrige Kapitalreserven deutscher Banken - Zeitung
Die deutschen Banken haben nach Expertenberechnungen im Falle einer Krise viel zu niedrige Kapitalreserven, schreibt Bild am Sonntag (BamS) unter Berufung auf Experten. Insgesamt könnten deutschen Banken 123 Milliarden Euro fehlen, am meisten der Deutschen Bank mit 19 Milliarden und der Commerzbank mit fünf Milliarden, so die Finanzprofessoren Sascha Steffen (Universitat Mannheim), Viral Acharya (University of New York) und Diane Pierret (Universitat Lausanne).
Carl Ferdinand Oetker neuer Stada-Aufsichtsratschef
Der Aufsichtsrat von Stada hat Carl Ferdinand Oetker zum neuen Vorsitzenden gewählt. Dies teilte der Pharmakonzern mit.
VW kann 22.000 Golf und Passat nicht nach Plan bauen - Zeitung
Der Konflikt mit dem Autozulieferer, der Prevent-Gruppe, könnte für Volkswagen zu einer teuren Angelegenheit werden. Nach Informationen der Welt am Sonntag konnten wegen des Lieferstopps der Prevent-Tochter ES Automobilguss rund 22.000 Exemplare von Golf und Passat nicht produziert werden.
VW-Zulieferer erhöht Produktionsausstoß - Zeitung
Nach dem Streit mit VW hat die Zulieferfirma ES Automobilguss (Prevent-Gruppe) den Produktionsausstoß erhöht, damit ab Montag die Bänder des Wolfsburger Automobilkonzerns wieder regulär laufen können. "Wir haben die Lieferungen sofort wieder aufgenommen", sagte Alexander Gerstung, Geschäftsführer der Firma mit 400 Mitarbeitern aus Schönheide (Sachsen), zu Bild am Sonttag.
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