BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat grünes Licht für die geplante Förderung von vier Kraft-Wärme-Anlagen in Deutschland gegeben. Der Wettbewerb würde durch die Beihilfen nicht übermäßig verzerrt, befanden die Brüsseler Wettbewerbshüter am Mittwoch. Zudem würden die energie- und klimapolitischen Ziele der EU gefördert.
Deutschland hatte angekündigt, vier sogenannte KWK-Anlagen, in denen Strom und Wärme gleichzeitig erzeugt werden, zu fördern. Die fraglichen Kraftwerke sind an die Fernwärmenetze in Berlin, Köln, Düsseldorf beziehungsweise in München angeschlossen.
Die Unterstützung wird in Form eines zeitlich eingegrenzten Zuschlags auf den Marktpreis für ins öffentliche Netz eingespeisten KWK-Strom gewährt. Die Anlagen könnten dadurch auch dann laufen, wenn ihr Betrieb nicht rentabel wäre, befand die EU-Kommission weiter. Durch die höhere mögliche Betriebszeit werde eine höhere Energieeffizienz erreicht und es entstehe weniger Kohlendioxid.
Die Brüsseler Behörde hatte im Oktober bereits grundsätzlich die deutsche Regelung zur Förderung von umweltfreundlichen Kraftwerken, in denen Strom und Wärme gleichzeitig erzeugt werden, genehmigt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte damals die dadurch geschaffene Rechtssicherheit begrüßt./asa/DP/stk
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