Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--Der ehemalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am Freitag seine Ernennungsurkunde als Außenminister erhalten und wird bereits am Samstag seine erste Dienstreise antreten. Diese werde den SPD-Politiker nach Paris führen, erklärte Außenamtssprecher Martin Schäfer. Eine Reise Gabriels in die USA, über die es einen Medienbericht gegeben hatte, bestätigte Schäfer nicht.
Natürlich gebe es Pläne für die Fortsetzung des Reigens der Antrittsbesuche von Gabriel, sagte Schäfer. Dass der neue Außenminister ein Interesse daran habe, "so schnell wie möglich" mit der US-Administration zusammenzutreffen, liege "angesichts der Ungewissheiten und auch Unsicherheiten, die sich daraus ergeben, dass wir noch kein klares Bild darüber haben, wie die außen- und sicherheitspolitische Agenda der neuen amerikanischen Administration sein wird", auf der Hand.
Erst mal abwarten
Es sei aber gängige Praxis, dass ein designierter US-Außenminister noch keine Gäste empfange und keine Reisen unternehme, sagte Schäfer. Deshalb könne die Begegnung eines deutschen Außenministers mit einem amerikanischen Außenminister frühestens nach dessen Amtseinführung stattfinden. Das werde hoffentlich im Laufe der nächsten Woche passieren, sagte Schäfer. "Ob es dann zu einer Begegnung der beiden kommt und wo es zu einer solchen Begegnung kommt, das ist Teil des Planungsprozesses." Derzeit sei es noch zu früh, diesbezüglich irgendetwas zu bestätigen.
Es sei ja auch bekannt, das große Teile des State Departments gar nicht mehr im Amt seien, sagte Schäfer. "Es ist ja auch gut möglich, dass der neue amerikanische Außenminister sich erst einmal personell und auch sonst sortieren muss, bevor er beginnt, Reisen zu unternehmen oder Reisende zu empfangen."
Von der Leyen spricht mit Mattis
Es gebe "im State Department gar nicht mehr viele, mit denen wir jetzt noch sprechen können", sagte Schäfer. Bis Donnerstag habe es noch Ansprechpartner gegeben, aber gerade im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik ließen die Ernennungen und Amtseinführungen noch auf sich warten, "so dass wir es auf politischer Eben zurzeit zu tun haben mit einem Verteidigungsminister, der in sein Amt eingeführt wurde, und im Bereich der Außenpolitik sind wir noch nicht ganz soweit".
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte ein Telefonat der deutschen Ministerin Ursula von der Leyen mit ihrem amerikanischen Amtskollegen James Mattis am Donnerstag. Das Gespräch habe in einer offenen und konstruktiven Atmosphäre stattgefunden.
Mattis habe sich klar zur Bedeutung der Nato bekannt, sagte der Sprecher. Zudem habe er sich lobend über das deutsche sicherheitspolitische Engagement Deutschlands geäußert. Beide Minister hätten ein persönliches Treffen vor der Münchner Sicherheitskonferenz vereinbart, die Mitte Februar stattfindet. Der genaue Termin stehe noch nicht fest.
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January 27, 2017 06:33 ET (11:33 GMT)
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