NÜRNBERG (dpa-AFX) - Der scheidende Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, steht Forderungen nach einem verlängerten Bezug des Arbeitslosengeldes I skeptisch gegenüber. Zwar mische sich die Bundesagentur nicht in politische Debatten ein, betonte er am Mittwoch in Nürnberg. Weise erinnerte aber daran, dass die BA bereits vor rund zehn Jahren entsprechenden Forderungen aus der Union eine deutliche Absage erteilt hatte.
Der designierte BA-Vorstandschef Detlef Scheele kündigte an, künftig nicht jeden arbeitsmarktpolitischen Vorschlag im anstehenden Bundestagswahlkampf kommentieren zu wollen. Die Bundesagentur werde sich erst einschalten, wenn es bei Koalitionsverhandlungen um konkrete Vorschläge gehe. "Wir springen nicht über jedes Stöckchen, das uns hingehalten wird", sagte Scheele, der die Führung der BA zum 1. April übernehmen wird.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will mit dem Ruf nach Korrekturen an der Agenda 2010 in den Wahlkampf ziehen. Mit der Reformagenda war Hartz IV (Arbeitslosengeld II) für Langzeitarbeitslose eingeführt worden. Das Arbeitslosengeld I gibt es in der Regel nur für 12 Monate, für Ältere ab 50 Jahren für bis zu 24 Monate./kts/DP/mis
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