Badische Zeitung: Neuer US-Einreisebann / Trump ist sich selbst im Weg Kommentar von Jens Schmitz

Freiburg (ots) - Einen anderen Präsidenten würden nun vermutlich auch die Gerichte durchwinken. Doch Trump steht sich selbst im Weg: Dass er die Neuauflage wochenlang verschob, scheint zu bestätigen, dass die Lage nicht so dramatisch ist. Dass die Intention religionsneutral ist, wäre leichter zu glauben, wenn Trump nicht im Wahlkampf selbst einen Bann für Muslime angekündigt hätte. Sämtliche betroffenen Länder sind mehrheitlich muslimisch; die erste Version des Erlasses sah explizit Ausnahmen für Christen vor. Schwer vorstellbar, dass die Vorgeschichte bei künftigen Prozessen unberücksichtigt bleibt. Und Klagen sind auch gegen diese Version sicher. http://mehr.bz/khs55a

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