BERLIN (dpa-AFX) - Eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist vorerst gescheitert. Die SPD blockierte die Anmietung israelischer Kampfdrohnen am Mittwoch im Bundestag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Haushaltsausschusses erfuhr. Eigentlich sollten die Parlamentarier das Vorhaben in der letzten regulären Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Sommerpause billigen, doch das Thema wurde von der Tagesordnung genommen. Die Sozialdemokraten stören sich an der Bewaffnung der Drohnen.
"Diese Wahlkampfmanöver der SPD gehen zulasten der Sicherheit unserer Männer und Frauen im Einsatz", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte. "Die SPD lässt die Soldaten im Stich. Aus Sicht der Verteidigungspolitiker der Union ist dieses Verhalten völlig inakzeptabel."
Die Drohnen galten als eines der wichtigsten Projekte von Verteidigungsministerin von der Leyen. Sie wollte fünf Heron TP vom israelischen Hersteller IAI für mehr als eine Milliarde Euro anmieten - und den Vertrag noch im Sommer unter Dach und Fach bringen. Auch
juristische Probleme blockierten den Drohnendeal. Was aus dem Geschäft unter der nächsten Bundesregierung wird, ist offen.
Die Luftwaffe fordert seit Jahren Kampfdrohnen zum Schutz der Soldaten in den Einsatzgebieten. Kritiker meinen, die ferngesteuerten Fluggeräte senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz, da es keine Piloten gibt, die gefährdet werden könnten. Die Heron-TP-Drohnen können bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden./poi/DP/jha
AXC0260 2017-06-28/19:39