Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--SPD-Chef Martin Schulz hat die bisherige Gesprächsatmosphäre bei den Sondierungesverhandlungen mit der Union gelobt und für am Montag anstehende Diskussionen zum Thema Europa Ergebnisse angemahnt, die die Rolle Deutschlands stärken. "Wir werden heute morgen vor allen Dingen unter den Parteivorsitzenden über das Europa-Kapitel reden", kündigte Schulz bei seinem Eintreffen in der CDU-Parteizentrale an, wo die Beratungen diesmal stattfinden.
"Europa wird ganz sicher eines der ganz großen Themen einer wie auch immer gearteten zukünftigen Bundesregierung sein müssen", betonte der SPD-Vorsitzende. Deshalb hoffe er, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und er selbst "zu Ergebnissen kommen werden, die vor allen Dingen die Bundesrepublik Deutschland wieder zum Motor der Europapolitik machen". Dies sei das gemeinsame Ziel. "Das hoffe ich, aber ich bin da optimistisch", sagte Schulz.
Die Beratungen am Sonntag im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale, hätten "in einer sehr konstruktiven Atmosphäre" stattgefunden. "Wir hoffen, dass das auch heute, wo die Union der Gastgeber ist, in dieser Atmosphäre fortgesetzt werden kann."
Keine konkreten Ergebnisse
CDU, CSU und SPD hatten am Montagmorgen ihre Sondierungsgespräche für eine eventuelle Neuauflage einer Koalition fortgesetzt. Teilnehmer sprachen bei ihrer Ankunft im Konrad-Adenauer-Haus von einer guten Gesprächsatmosphäre, äußerten sich aber nicht konkret zu Inhalten. "Wenn wir uns alle anstrengen und die Atmosphäre weiter so gut ist, wie sie in den letzten Tagen war, könnte es vielleicht etwas werden", sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU). "Aber es steht doch noch eine Menge Arbeit vor uns."
Die Verhandler von Union und SPD kamen zunächst in Facharbeitsgruppen zusammen. Bis gegen 13.00 Uhr geht es nun in der Runde der Parteichefs um die Europapolitik. Die Sondierungen für eine erneute große Koalition hatten am Sonntag in der SPD-Zentrale begonnen und sollen bis Donnerstag abgeschlossen werden.
Auch am Sonntagabend waren keine konkreten Ergebnisse bekanntgegeben worden. Laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wollen die Sondierer erst einmal ausloten, wo sie zu gemeinsamen Inhalten kommen. "Das Ergebnis soll allerdings am Donnerstag vorliegen - das ist der feste Wille", sagte Klingbeil am Sonntag. Auf dieser Grundlage werde entschieden, ob sich "weitere Gespräche lohnen". Konflikte drohen bei den Gesprächen unter anderem in der Asyl- und der Gesundheitspolitik, aber auch in der Frage einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und in der Sozialpolitik.
CDU, CSU und SPD wollen noch bis Donnerstag täglich weitere Sondierungsrunden abhalten. Dann soll die Entscheidung fallen, ob die Union und die SPD in Koalitionsverhandlungen eintreten. Danach sollen die Parteigremien über das Ergebnis befinden. Bei der SPD wird ein Sonderparteitag am 21. Januar über eine eventuelle Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Am Montag sollen die Beratungen nach Angaben aus der CDU bis zum Abend andauern und mit einem Statement von Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) enden.
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January 08, 2018 06:34 ET (11:34 GMT)
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