Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--Zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Atomabkommens mit dem Iran hat Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries für eine Beschleunigung der bilateralen Beziehungen plädiert. "Das Atom-Abkommen mit dem Iran hat für uns die Bedingungen für die Wiederannäherung und wirtschaftliche Öffnung des Iran geschaffen", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag anlässlich eines Treffens mit dem iranischen Verkehrs- und Stadtentwicklungsminister Abbas Akhoundi.
"Wir wollen, dass dieses Abkommen mit Leben gefüllt und der Iran wieder in die Weltwirtschaft eingebunden wird", erklärte Zypries. Sie setze sich deshalb dafür ein, die Herausforderungen bei der Finanzierung gerade großvolumiger Projekte anzugehen, sodass die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen noch weiter ausgebaut werden könnten.
Hintergrund von Zypries' Äußerungen dürfte sein, dass der Zahlungsverkehr im Iran immer noch auf wackeligen Beinen steht. Banken sind vorsichtig bei der Finanzierung von Geschäften, da sie Geldstrafen der USA wegen angeblicher Verstöße gegen solche Sanktionen fürchten, die nach der Unterzeichnung des Abkommens noch nicht gänzlich aufgehoben wurden.
Iran muss sich besinnen
Zypries mahnte, gleichzeitig kämen auf den Iran mit einer stärkeren Einbindung in die Weltgemeinschaft auch neue Verantwortlichkeiten zu. "Dies gilt nach außen wie auch nach innen: Im Nahen und Mittleren Osten sollten alle Akteure darauf hinwirken, dass es zu einer Eindämmung der Gewalt kommt. Staatliches Handeln muss immer auch die Rechte des Einzelnen anerkennen und schützen."
Das Atomabkommen mit dem Iran war im Juli 2015 unterzeichnet worden. Sechs Monate später bescheinigte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Land die Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen. Die EU und die USA erklärten daraufhin die sofortige Aufhebung der meisten Sanktionen.
Die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen des Iran belebten sich danach deutlich. Das deutsch-iranische Handelsvolumen betrug 2016 nach Ministeriumsangaben rund 3 Milliarden Euro. Der deutsche Export stieg um 26 Prozent auf 2,6 Milliarden. Im ersten Quartal 2017 betrug das deutsch-iranische Handelsvolumen demnach mehr als 1 Milliarde Euro. Dabei stieg der deutsche Export um rund 29 Prozent auf 878 Millionen Euro. Deutschland ist damit weiterhin einer der wichtigsten europäischen Handelspartner Irans.
Unsicher ist derzeit noch, ob die USA zu dem Abkommen stehen. US-Präsident Donald Trump hatte es einmal als den "schlechtesten Deal, der je ausgehandelt wurde", verdammt. Zuletzt gab es jedoch positive Einschätzungen aus der US-Administration, unter anderem von Außenminister Rex Tillerson.
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July 27, 2017 09:44 ET (13:44 GMT)
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