Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--Vor dem Hintergrund der Diesel-Affäre ist Kanzlerin Angela Merkel mit den Herstellern erneut hart ins Gericht gegangen. Die Autoindustrie habe "schwere Fehler gemacht" und auch Vertrauen verspielt, kritisierte die CDU-Vorsitzende am Montag bei einer Veranstaltung von Phoenix und Deutschlandfunk in Berlin.
Die bisherigen Abgastests seien einfach nur benutzt worden, um ein Minimum zu erfüllen, sagte Merkel. Deshalb sei es richtig, dass es ab 1. September realitätsbezogene Abgastests geben werde.
Das Problem der Luftreinhaltung in den Städten sei damit aber noch nicht gelöst, sagte Merkel. Man werde mit Tests im Prüfmodus in Zukunft nicht auskommen, sondern auch Stichproben im Alltagsbetrieb machen müssen.
Gleichzeitig betonte Merkel, dass man nicht nur über den Diesel schimpfen dürfe. Die Technologie werde unter anderem gebraucht, um die Klimaschutzvorgaben einzuhalten.
Treffen mit den Kommunen
Merkel kündigte an, noch vor der Bundestagswahl die Kommunen einzuladen. Bei dem Treffen soll über die Verwendung des Fonds gesprochen werden, der kürzlich beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbart wurde. Staat und Autoindustrie geben jeweils 250 Millionen Euro in den Topf, um die mit Feinstaub besonders belasteten Städte "verkehrstechnisch aufzurüsten", wie Merkel es ausdrückte.
Der Diesel-Gipfel sei nur ein erster Schritt gewesen, dem weitere folgen müssten, sagte Merkel. Im Herbst werde man Resümee ziehen. Sie würde gerne, wenn sie erneut gewählt werde, als Kanzlerin dabei sein, sagte Merkel. Sie machte damit deutlich, dass es vor der Bundestagswahl am 24. September keinen Diesel-Gipfel mehr geben wird.
Gleichzeitig verteidigte Merkel ihre Entscheidung, den Urlaub nicht für das sogenannte Nationale Forum Diesel unterbrochen zu haben. Es sei immer eine Abwägungsfrage, ob man selber an einem solchen Treffen teilnehme oder beispielsweise der Ressortminister dabei sei.
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August 14, 2017 09:11 ET (13:11 GMT)
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