Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gegenüber ihren Amtskollegen aus der Europäischen Union (EU) nach eigenen Angaben die Handlungsfähigkeit Deutschlands auf der europäischen Bühne unterstrichen.
Am Rande des EU-Gipfeltreffens der "Östlichen Partnerschaft" in Brüssel sei sie gefragt worden, "wie ist das nun mit Deutschland?", berichtete die Kanzlerin. "Ich konnte ihnen sagen, dass wir als geschäftsführende Bundesregierung natürlich unseren europäischen Verpflichtungen voll nachkommen, dass wir uns auch aktiv einbringen in die Dinge, und dass wir auch mit unserem Parlament natürlich eine Konsultation pflegen, sodass wir hier für die notwendigen Entscheidungen auch handlungsfähig sind." Dies sei "allerseits mit gutem Nicken aufgenommen worden."
Es sei ihr "schon sehr wichtig, dass wir die europäischen Entwicklungen jetzt mit voranbringen können", betonte die Kanzlerin. Die Beratungen vom Freitag sah sie als ein gutes Beispiel dafür. Bei den Beratungen sprach Merkel nach eigenen Angaben auch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über den Ukraine-Konflikt. "Wir sind uns einig, dass der Minsker Prozess sehr langsam vorangeht, aber wir werden ihn fortsetzen." Es werde jetzt eine ganze Reihe von Treffen auf der Beraterebene und dann sicherlich auch noch einmal auf der hohen politischen Ebene geben.
Bei dem Gipfel waren die EU-Staaten mit den sechs östlichen Partnerländern Ukraine, Belarus, Moldau, Georgien, Armenien und Aserbaidschan zusammengetroffen. Bei den Beratungen geht es vor allem um einen politischen Dialog, aber auch um praktische Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten im Osten. In all diesen Ländern sei klar, "dass die Beziehungen zu Russland auch eine zentrale Rolle spielen", hatte Merkel bereits bei ihrem Eintreffen betont.
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November 24, 2017 10:04 ET (15:04 GMT)
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