Von Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)--Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will Neuwahlen verhindern und begibt sich damit in offenen Konflikt mit der SPD, seiner eigenen Partei. "Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben, eine Verantwortung, die man auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben kann", sagte Steinmeier am Montag in Schloss Bellevue. Die Verantwortung der Parteien gehe über die eigenen Interessen hinaus.
Unmittelbar zuvor hatte sich SPD-Chef Martin Schulz für Neuwahlen ausgesprochen und ausgeschlossen, dass die SPD in eine Große Koalition eintritt. "Wir scheuen Neuwahlen nicht, im Gegenteil, wir halten sie auch für richtig", betonte Schulz.
Steinmeier betonte hingegen, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien dem "Allgemeinwohl verpflichtet sind". Er kündigte an, sich in den kommenden Tagen mit ihren Spitzen zu treffen und sich auch mit den anderen Verfassungsorganen auszutauschen. Er erwarte "von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit" anzustreben.
Steinmeier hatte ein SPD-Parteibuch. Aktuell ruht seine Mitgliedschaft aber, weil er als Bundespräsident überparteilich agieren muss.
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November 20, 2017 08:58 ET (13:58 GMT)
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