Badische Zeitung: Nach dem Scheitern von Jamaika / Wenn alle Verlierer sind Leitartikel von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Wählen zu lassen, bis das Ergebnis passt, ist kein Rezept zur Wiederherstellung verlorener Glaubwürdigkeit. Eher schon befördert man noch die latent grassierende Verdrossenheit mit Parteien und demokratischen Institutionen; die AfD sieht es mit Freude. Andererseits hat sich die SPD bekanntlich gleich nach ihrer Niederlage einer neuerlichen Regierungsteilhabe verweigert und bleibt anscheinend dabei. Staatspolitisch mag das ähnlich bedenklich sein wie das Tun der FDP. In der Praxis führt es zu der Frage, ob die Bildung einer Regierung ohne Mehrheit im Parlament gegenüber Neuwahlen das geringere Übel wäre. Angesichts unseres komplexen föderalen Systems, aber auch mit Blick auf happige Zukunftsaufgaben fällt die Antwort nicht schwer: Eine Minderheitsregierung wäre ein Experiment wie Jamaika - bloß ohne Erfolgsaussicht. Deshalb wird zu hoffen sein, dass der Bundespräsident nach einigem Tohuwabohu Neuwahlen ermöglicht. Vor dem dann folgenden Kurz-Wahlkampf darf man sich allerdings heute schon gruseln. Letztlich hat das Jamaika-Debakel alle Beteiligten zu Verlierern gemacht. Das Risiko ist hoch, dass die so geschwächten Akteure aufeinander einprügeln, anstatt konstruktiv zu streiten. Und hinterher könnte die Lage schlimmer sein als jetzt. http://mehr.bz/khs268e

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