ST. PETERSBURG (dpa-AFX) - Außenminister Sigmar Gabriel hat bei
einem Kurzbesuch in Russland den Widerstand der EU-Kommission gegen
die Ostseepipeline Nord Stream 2 kritisiert. Es gehe nicht an, dass
Brüssel das dritte Energiebinnenmarkt-Paket ändern wolle, um es
nachträglich auf das Projekt anzuwenden. "Ich halte das für ein
grundsätzliches Problem", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch beim
10. Deutsch-Russischen Rohstoff-Forum in St. Petersburg. Der
russische Staatskonzern Gazprom
Gazprom und die EU-Energiekonzerne Wintershall, Engie
Die EU sollte ihr Gasnetz engmaschiger ausbauen, sagte Gabriel. Er kritisierte zudem mögliche neue Russland-Sanktionen der USA, die sich auch gegen Nord Stream 2 richten.
Russland sei ein wichtiger Nachbar, auch wenn es mit ihm Streit wegen der Krim-Annexion und des Konflikts in der Ostukraine gebe, sagte der deutsche Außenminister. Als Lieferant von Energie sei Russland immer zuverlässig gewesen. Für Gabriel war es der vierte Russland-Besuch, seit er im Januar das Außenamt übernommen hat.
Deutschland als größtes EU-Mitglied und Russland als größtes Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion sollten Schrittmacher der Zusammenarbeit sein, regte der russische Vizeregierungschef Arkadi Dworkowitsch an. Der Eurasischen Wirtschaftsunion, dem von Moskau dominierten Gegenentwurf zur EU, gehören die Ex-Sowjetrepubliken Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan und Kirgistan an. Auch der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) warb auf dem Forum zu Energie- und Rohstoffkooperation für enge wirtschaftliche Kontakte mit Russland./fko/DP/nas
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