BERLIN (dpa-AFX) - CDU-Chefin Angela Merkel sieht in der Europapolitik große Schnittmengen mit der SPD. Es gebe ein "hohes Maß" an Gemeinsamkeiten, sagte Merkel am Montag nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Kurz vor neuen Gesprächen mit der SPD über eine mögliche neue große Koalition sagte sie, auch angesichts der Herausforderungen in Europa wolle die CDU eine stabile Regierung. Merkel kündigte außerdem an, sich für die Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen einzusetzen.
Eine stabile Regierung in Deutschland sei die Basis, um am besten mit Frankreich und für Europa arbeiten zu können. Dies sei auch eine "historische Notwendigkeit", sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin mit Blick auf weltweite Herausforderungen und Krisen. "Die Welt wartet eigentlich darauf, dass wir agieren können." 2018 sei ein Jahr, in dem noch Entscheidungen fallen könnten, bevor dann vor der Europawahl 2019 eine Phase folge, in der nicht so gut agiert werden könne. Ihr Ziel sei es, deutlich zu machen, dass noch "einige Pflöcke" eingeschlagen werden sollten.
Deutschland und Frankreich komme in Europa eine zentrale Aufgabe zu, sagte Merkel. Sie unterstütze die Vorstellung, im nächsten Jahr den Élysée-Vertrag zu überarbeiten und neue Projekte festzulegen. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag wurde 1963 unterzeichnet. Sie unterstütze außerdem die Vorstellung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, bis 2025 ein gemeinsames Unternehmenssteuerrecht für Deutschland und Frankreich zu entwickeln. Es gehe daneben um eine verstärkte Zusammenarbeit etwa bei der Digitalisierung sowie um eine Vereinheitlichung von Rüstungsexportrichtlinien./sam/hoe/bk/DP/she
AXC0185 2017-12-11/14:50