Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Europäische Union als Glücksfall für Deutschland gepriesen. In ihrer Regierungserklärung sagte sie am Mittwoch im Bundestag: "Unsere Zukunft liegt im Zusammenhalt Europas." Nur gemeinsam könnten die europäischen Länder ihre Interessen verteidigen und ihren Wohlstand sichern.
Im zukünftigen Verhältnis zu Großbritannien nach dem Brexit sei ein "sehr tiefgreifendes detailliertes Freihandelsabkommen" anzustreben, sagte die Kanzlerin vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel. Aber so eng wie bisher könnten die Beziehungen nicht bleiben, weil London weder dem Binnenmarkt noch der Zollunion angehören wolle.
Die 19 Mitglieder der Eurozone wollen nach Merkels Worten am Freitag in Brüssel über die Zukunft der Wirtschfts- und Währungsunion sprechen. Nach Überwindung der akuten Krise Europas gehe es jetzt um langfristige Absicherung und Stabilität. Dazu nannte Merkel die Stichworte Bankenunion und Kapitalmarktunion. Zusätzliche Finanzmittel könnten wirtschaftliche Konvergenz verbessern. Die zentrale Verantwortung bleibe aber bei den Mitgliedsstaaten. "Haftung und Kontrolle müssen immer Hand in Hand gehen", bekräftigte Merkel.
Über die "Gesamtarchitektur" der Eurozone werde der EU-Gipfel im Juni befinden, ebenso wie über ein einheitliches europäisches Asylsystem. Zentrale Herausforderung bleibe der Schutz der Außengrenzen. "Europa kann seinen Raum der Freizügigkeit auf Dauer nur erhalten, wenn es gleichzeitig in der Lage ist, seine Außengrenzen zu schützen und zu sichern", sagte sie. Durch ein einheitliches Dateisystem müsse jederzeit ein Überblick darüber gewährleistet sein, wer sich im Schengenraum aufhalte./tl/DP/jha
AXC0236 2018-03-21/15:11