Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Regierungserklärung von Angela Merkel: Merkels Glücksfall

Frankfurt (ots) - Das kann nur Angela Merkel: "Kinderarmut ist eine Schande", sagt sie. Aber was ihre Regierung damit zu tun hat, sagt sie nicht. Sie findet nämlich, "tief gespalten" sei das Land wegen der "Flüchtlingskrise". Das meint Alexander Gauland übrigens auch. Die Kanzlerin aber kann natürlich mehr als Gauland. Sie schafft es, die Armut zu geißeln und die Gründe dafür zu verschleiern; den Islam als Teil Deutschlands zu bezeichnen und für alle, die das bestreiten, "Verständnis" zu haben. Es zeigt sich wieder: Für Merkel ist die große Koalition der "Glücksfall". Auch mit dieser Regierungserklärung hat sie der SPD die Themen reihenweise weggenommen, jedenfalls rhetorisch. Aber Merkel hat der weit größeren Hoffnung Ausdruck gegeben, die Spaltung zu überwinden. Sie hätte am Mittwoch damit anfangen sollen.

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