Die Linke fordert eine Regierungserklärung zu den Entwicklungen im Syrien-Konflikt. Die Linksfraktion beantragte für die nächste Woche auch eine Aktuelle Stunde zu dem Thema im Bundestag und verlangte eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am Freitag. Linksfraktionsgeschäftsführer Jan Korte sagte, in Syrien drohe eine massive Ausweitung des Konflikts. "Wir werden Augenzeugen, wie sich eine Eskalationsspirale in Gang setzt, die alle Menschen umtreibt und umgehend zu einer parlamentarischen Debatte führen muss", mahnte er. "Die Bundesregierung muss erklären, wie sie sich im aktuellen Konflikt verhalten will."
Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien hat US-Präsident Donald Trump Russland mit einem Raketenangriff in dem Bürgerkriegsland gedroht. "Russland hat geschworen, alle Raketen abzuschießen, die auf Syrien abgefeuert werden. Mach' Dich bereit, Russland, denn sie werden kommen (...)", schrieb Trump am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter.
Die Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, riefen die Bundesregierung auf, sie müsse dringend mäßigend auf Trump einwirken und für Deutschland eine Beteiligung an militärischer Eskalation ausschließen. "Der angedrohte und völkerrechtswidrige Angriff einer US-geführten Koalition auf Syrien ist unverantwortlich und erhöht die Gefahr einer weltweiten militärischen Eskalation zwischen den beiden größten Atommächten dramatisch", beklagten sie./jac/DP/fba
AXC0291 2018-04-11/17:39
