DJ DGAP-Media: Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen: FREIE WÄHLER Düsseldorf empfehlen Piratenpartei - Große Übereinstimmung bei den Zielen
Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen / Politik 16.09.2009 Veröffentlichung einer Pressemitteilung, übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Herausgeber verantwortlich.=--------------------------------------------------------------------------
FREIE WÄHLER Düsseldorf empfehlen Piratenpartei - Große Übereinstimmung bei
den Zielen
Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf empfehlen ihren Mitgliedern und Anhängern, bei
der Bundestagswahl am 27.9. für die Piraten zu stimmen. Das Führungsgremium
der ausschliesslich auf kommunaler Ebene aktiven Wählergemeinschaft
beschloss am Freitag einstimmig, eine offizielle Wahlempfehlung für die
Piratenpartei auszusprechen.
Bundesweit sind die FREIEN WÄHLER mit rund 250.000 Mitgliedern die
drittgrößte politische Kraft nach Union und SPD. Bei der Bundestagswahl
treten sie nicht an, da die Wählergemeinschaften ihren Schwerpunkt in der
Kommunalpolitik sehen. In Düsseldorf haben die FREIEN WÄHLER (FW) daher
mögliche Alternativen für ihre Mitglieder und Anhänger geprüft.
»Von allen zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien weist das Wahlprogramm
der Piratenpartei mit Abstand die meisten Übereinstimmungen mit unseren
eigenen Zielen auf«, erklärt Dr. Klaus W. Kirchner (61), Vorsitzender der
FW-Ratsgruppe Düsseldorf. Der erfahrene Rechtsanwalt will als frisch
gewählter Ratsherr künftig vor allem die intransparente Finanzierung vieler
Großprojekte kritisch unter die Lupe nehmen.
»Die Piratenpartei vertritt - ebenso wie wir - in besonderem Maße die
Interessen der jungen Wähler«, sagt die ebenfalls neu in den Stadtrat
gewählte FW-Spitzenkandidatin Comicha Mohaya (26), die als
Einzelhandelskauffrau arbeitet und zugleich als Betriebsratsvorsitzende
aktiv ist. Sie setzt sich unter anderem für Freiheit bei der
Internetnutzung und mehr Mitspracherecht junger Bürger ein.
Studiengebühren, Lobbyismus, Onlinedurchsuchungen und Zensur lehnt sie ab.
Bei der Kommunalwahl am 30.8. konnten die FREIEN WÄHLER 2,3 Prozent der
Stimmen und zwei Ratsmandate erringen. Außerdem entsenden sie zwei
Abgeordnete in Bezirkvertretungen. Die Piratenpartei war in Düsseldorf
nicht bei der Kommunalwahl angetreten.
»Wir freuen uns über die Unterstützung durch die FREIEN WÄHLER Düsseldorf«,
sagt Bernhard Smolarz, Landesvorsitzender der Piratenpartei in
Nordrhein-Westfalen. Sein Vorstandskollege Patrick Wolters ergänzt: »Wir
kommen zwar aus verschiedenen Richtungen, aber wir verfolgen letztlich das
gleiche Ziel: mehr Basisdemokratie und eine Stärkung der Bürgerrechte.«
Beide Parteien wollen den begonnenen Austausch in Zukunft weiter fortsetzen
und intensivieren. »Wir sehen gerade auf lokaler Ebene viele Ansatzpunkte
für eine Zusammenarbeit im Interesse der Bürger«, erklärt Ralf Gloerfeld
als Crew-Mitglied der Düsseldorfer Piraten. Und Tobias Kleinhans von den
FREIEN WÄHLERN meint: »Schon bei unseren ersten Gesprächen haben wir
festgestellt, dass nicht deckungsgleiche Meinungen oft auf
unterschiedlichen Informationen beruhen. Hier können wir gegenseitig
voneinander lernen.«
So wollen sich auch die Düsseldorfer Piraten beispielsweise mit dem
geplanten rund 300 Mio. Euro teuren Abriss der Hochstraße »Tausendfüßler«
in der Düsseldorfer Innenstadt und dem Bau von zwei Tunneln befassen. Die
FREIEN WÄHLER wollen einen Bürgerentscheid zu diesem Großprojekt erreichen.
Mitglieder der Piratenpartei und der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf gehen
Hinweisen auf einen geplanten Wirtschaftsbetrug nach, um diesen eventuell
gemeinsam zu verhindern.
Die Wahlempfehlung durch die FREIEN WÄHLER verleiht der Piratenpartei
zusätzlichen Rückenwind. Bei der Europawahl erzielten die Piraten aus dem
Stand bundesweit 0,9 Prozent. Vor zwei Wochen konnten die Piraten dieses
Ergebnis weiter steigern: Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen
traten sie zwar nur in Aachen und Münster zur Wahl an, eroberten dort aber
prompt jeweils einen Ratssitz. Dabei erzielten sie in manchen Wahlbezirken
deutlich über 5 Prozent der Stimmen.
»Wir werten die Unterstützung durch die FREIEN WÄHLER als Signal an die
etablierten Parteien, dass auch andere bürgerliche Gruppierungen hinter
unseren Forderungen stehen«, meint Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der
Piratenpartei. »Deshalb ist ein Einzug der Piraten in den Bundestag schon
bei der aktuellen Wahl zwar ambitioniert, aber keineswegs utopisch, wie
unsere demokratischen Mitbewerber dies gerne behaupten«.
Links:
* Ziele der FREIEN WÄHLER Düsseldorf:
http://www.vservers1.de/fw/pdf/erstwahl.pdf
* Ziele der Piratenpartei:
http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den
entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre,
eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechts, freie
Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele
der Piraten.
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