Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier dringt auf eine baldige Lösung im Schuldendrama um den Europartner Griechenland. Bei einem Besuch in Portugal sagte Steinmeier am Mittwoch: "Wir verhandeln mit hohem Zeitdruck, weil wir ein Ergebnis zustande bringen müssen, bevor in Griechenland die Liquidität ausläuft." Mittlerweile sei "jeder Tag entscheidend". Deutschland sei dafür, dass Griechenland in der Eurozone bleibe. Dazu müsse Athen aber einen "entsprechenden Beitrag" leisten.
Steinmeier mahnte nach einem Treffen mit dem portugiesischen Außenminister Rui Machete in Lissabon, am Ende hänge es davon ab, ob Griechenland zu einer "Lösung in der Sache" bereit sei. "Wir haben ein Interesse an einer Lösung des Konflikts. Aber wir können ihn nicht lösen ohne Griechenland." Machete sagte ebenfalls: "Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren."
Zugleich lobte Steinmeier den Euro-Partner Portugal für seine Reformanstrengungen. "Das ist etwas, was uns in ganz Europa Respekt abnötigt." Portugal hat eine ganze Reihe von Reformen auf den Weg gebracht, um die Staatsfinanzen wieder einigermaßen ins Lot zu bringen. Dafür gab es international viel Anerkennung. Für Ende 2015 wird ein Wachstum von zwei Prozent erwartet. Allerdings ist die Arbeitslosigkeit immer noch sehr hoch. Als Stimmungstest gelten die Parlamentswahlen im Herbst.
Steinmeier hält sich seit Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in der portugiesischen Hauptstadt auf. An diesem Donnerstag stehen Treffen mit Staatspräsident Anibal Cavaco Silva und Ministerpräsident Pedro Passos Coelho auf dem Programm./cs/DP/stb
AXC0214 2015-05-27/17:33
