BERLIN (dpa-AFX) - Krankenkassen sind Darstellungen der
AfD-Vorsitzenden Frauke Petry entgegengetreten, es gebe im deutschen
Gesundheitssystem Finanzierungsprobleme durch Flüchtlinge. Der
Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, erklärte zu
entsprechenden Äußerungen Petrys auf Facebook
Die Unterfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge von Hartz-IV-Empfängern entstehe, weil die Beiträge der Bundesagentur für Arbeit nicht ausreichten, sagte Litsch am Dienstagabend.
Der Bund zahlt den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuergeldern Beiträge für die medizinische Versorgung von Hartz-IV-Empfängern. Darunter fallen auch arbeitslose Flüchtlinge, die nach 15 Monaten in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln können und ebenfalls Leistungen nach den Hartz-IV-Regelungen (Arbeitslosengeld II) bekommen.
Petry hatte am Dienstag auf der Internetblattform unter anderem geschrieben: "Durch die sogenannte Flüchtlingskrise droht die Finanzierung unseres Gesundheitswesens zu kollabieren. Die AOK fordert deshalb jetzt Steuerzuschüsse für die gesundheitliche Versorgung von Migranten, ansonsten drohten erhebliche Beitragsanhebungen."/rm/DP/tos
ISIN US30303M1027
AXC0236 2016-09-28/15:38
