Es geht um Milliardenvorhaben: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat zahlreiche Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan in die Top-Kategorie mit einer gesicherten Finanzierung hochgestuft. Das geht aus einer Liste hervor, die der CSU-Politiker am Dienstag vorstellen wollte und die der Deutschen Presse-Agentur vorab vorlag. Dazu gehört neben dem Ausbau und der Elektrifizierung von Bahnstrecken auch die Erweiterung von Eisenbahn-Knotenpunkten, um Engpässe aufzulösen. Konkret geht es um Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln, Mannheim und München.
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 gibt es bisher neben den dringlichsten Neubau- und Ausbauprojekten auch solche der Kategorie "potenzieller Bedarf". Nun steigen viele Vorhaben in den sogenannten Vordringlichen Bedarf auf, weil eine "positive gesamtwirtschaftliche Bewertung" vorliege.
Der geltende Bundesverkehrswegeplan 2030 war 2016 beschlossen worden. Er sieht Investitionen in Straßen, Schienen und Wasserwege in ganz Deutschland von insgesamt mehr als 270 Milliarden Euro vor. 40 Prozent der Mittel gehen an Bahnprojekte.
Für den Plan waren über 2000 Vorhaben angemeldet und nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen bewertet worden. Zum Verkehrsnetz des Bundes gehören die Autobahnen und Bundesstraßen, das Netz der bundeseigenen Deutschen Bahn sowie Flüsse und Kanäle./hoe/DP/mis
AXC0105 2018-11-06/09:48