FRANKFURT (Dow Jones)--Im Patentstreit mit dem US-Halbleiterhersteller Qualcomm hat der iPhone-Hersteller Apple erneut einen Teilsieg errungen. Das Landgericht München wies vier der insgesamt acht Klagen von Qualcomm gegen Apple ab, wie das Gericht mitteilte. Die Urteile sind allerdings noch nicht rechtskräftig.
Das Gericht sah keine Verletzung der Klagepatente durch die Funktion Spotlight-Suche/ Siri & Suchen bei Apple-Smartphones. In vier weiteren Verfahren, in denen es um dieselbe Funktion geht, traf die 7. Zivilkammer noch keine endgültige Entscheidung. Hier darf Qualcomm zunächst zu Hinweisen der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts noch Stellung nehmen.
Ohnehin ist kein Ende der Streitigkeiten absehbar, denn das Landgericht wies darauf hin, dass voraussichtlich am 28. März zwei weitere Verfahren von Qualcomm gegen Apple wegen der behaupteten Patentverletzung bei einer "monopolähnlichen Antenne" verhandelt wird.
Erst Mitte Januar hatte auch das Landgericht Mannheim eine erste von sechs Patentklagen des US-Halbleiterherstellers gegen den iPhone-Hersteller abgewiesen. Das Gericht bezeichnete die von Qualcomm vorgebrachte Klage als unbegründet.
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January 31, 2019 09:16 ET (14:16 GMT)
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