Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung, sieht die Gefahr, dass bei den Grundsteuer-Plänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Verteuerung die Regel und nicht die Ausnahme sei. Bei einer Veranstaltung in Berlin hatte Scholz am Donnerstag eingeräumt, dass einige Hausbesitzer und Mieter - vor allem von derzeit unterbewerteten Immobilien - künftig mehr Grundsteuer zahlen müssen als bisher. Das treffe die große Mehrheit der Gebäude in Deutschland", sagte Jung der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). Die letzte Bewertung der Grundstücke und Gebäude habe im Westen 1964 und im Osten bereits 1935 stattgefunden.
Die Union fordert Öffnungsklauseln für die Länder. "Wenn ein Land will, soll es die Grundsteuer ohne Vorgaben des Bundes selbst regeln können", sagte Jung.
Die Grundsteuer muss bis Ende des Jahres neu geregelt sein. Scholz will, dass künftig der Wert des Bodens und die durchschnittliche Miete eine Rolle spielen. Alle rund 36 Millionen Häuser und unbebaute Grundstücke müssten dann neu bewertet werden./zeh/DP/jha
AXC0023 2019-05-24/06:18
