Die deutsche Strombranche hat davor gewarnt, die Ergebnisse der Kohlekommission infrage zu stellen. "Was wir jetzt brauchen, ist eine 1:1-Umsetzung der Beschlüsse", sagte die Präsidentin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Marie-Luise Wolf, am Dienstag bei der Eröffnung der Fachmesse E-World in Essen. Sie appellierte insbesondere an die Regierungsfraktionen in Berlin, das Ergebnis der Kommission nicht zu zerreden.
Ihre Vorschläge zum Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038 seien die vielleicht einmalige Gelegenheit, "in einem gesellschaftlichen Konsens dringend notwendige große Fortschritte beim Klimaschutz zu erzielen", sagte Wolf. Eine solche Chance komme so schnell nicht wieder. Deshalb müsse die Politik zügig an die Umsetzung der Kommissionsvorschläge gehen. Die BDEW-Präsidentin nannte die Vorschläge der Kommission ausgewogen.
Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hatte Verzögerungen beim Ausstieg aus der Kohleverstromung nicht ausgeschlossen. Es gebe einen breiten gesellschaftlichen Konsens, dass im Bereich Klima etwas getan werden müsse, hatte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag" gesagt. Es müsse aber auch die Energie-Versorgungssicherheit garantiert sein. "Wenn sie in Gefahr ist, dann sollten wir uns im politischen Prozess auch die Freiheit nehmen, noch einmal eine Ehrenrunde zu drehen und das zu klären, ohne aber den eingeschlagenen Weg zu verlassen. Ein Dogmatismus in dieser Frage ist jedenfalls nicht angebracht", hatte Brinkhaus gesagt./hff/DP/mis
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