BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unternimmt einen neuen Anlauf, Entscheidungen über die Einstufung neuer Behandlungsmethoden als Kassenleistung zu beschleunigen. Der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken soll dafür vorgesehene Bewertungen künftig in zwei Jahren abschließen müssen - andernfalls soll das Ministerium selbst darüber entscheiden können. Das geht aus einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf für das geplante Implantateregister hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) kritisierten den Vorstoß. Die Vorstandschefin des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, sagte, auch in Zukunft komme es bei neuen Leistungen auf geprüfte Qualität, nachgewiesenen Nutzen und echten Fortschritt für die Patienten an. "Dafür brauchen wir zuverlässige und transparente Verfahren und keine Entscheidungen, die auf Anweisung eines Ministers mal so und mal so getroffen werden können."
Spahn hatte im Januar bereits einen Anlauf gemacht, den Weg für eine Kostenübernahme beim Absaugen von Körperfett bei besonders schwer erkrankten Frauen per Rechtsverordnung des Ministeriums freizumachen
- und nicht wie üblich per Freigabe durch den G-BA. Dies hatte in der
großen Koalition und der Branche massive Proteste ausgelöst. Der Vorstoß für diese Krankheiten wurde daraufhin zurückgestellt./sam/DP/tav
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