BERLIN (Dow Jones)--Deutschland und die Niederlande halten an ihrem Kurs beim Ausbau der 5G-Netzinfrastruktur fest und werden sich nicht amerikanischem Druck zum grundsätzlichen Ausschluss eines chinesischen Technologiekonzerns beugen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagten am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin, dass sicherheitsrelevante Kriterien angewandt würden, aber nicht unabhängig von der Erfahrung mit Unternehmen.
Zuvor hatte Präsident Donald Trump amerikanischen Unternehmen per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik "ausländischer Gegner" untersagt. Auch stufte das US-Handelsministerium den chinesischen Technologiekonzern Huawei Technologies Co. als Unternehmen ein, das nicht im Interesse der USA sei. Durch die Entscheidung kann der Verkauf oder Transfer von amerikanischer Technologie an Huawei limitiert werden.
Merkel sagte, Deutschland habe einen "ziemlich fundierten Weg" entwickelt bezüglich der Teilnahme am 5G-Ausbau.
"Da gibt es Sicherheitskriterien, diese Kriterien sind allgemein formuliert. Und im Lichte zu diesen Sicherheitskriterien werden wir dann auch die Entscheidung für die entsprechenden Unternehmen fällen", erklärte Merkel. "Aber für uns sind die Kriterien der entscheidende Ausgangspunkt, nach dem wir entscheiden, wer mit ausbaut."
Rutte deutet ein ähnliches Vorgehen für die Niederlande an. "Wir wollen auch nicht im Voraus den Unternehmen sagen, ihr taugt was und ihr taugt nichts." Sein Land würde sich Bewerber Schritt für Schritt anschauen, um zu sehen, welche Betriebe beim Ausbau eine große Rolle spielen könnten und wie es sich mit den nationalen Interessen und der nationalen Sicherheit der Niederlande verhalte.
Besonders aus den USA kommt Druck auf Mitgliedstaaten der Europäischen Union, das chinesische Unternehmen aus Sicherheitsgründen vom Ausbau des 5G-Netzes auszuschließen. 5G gilt wegen seiner hohen Datenrate und der geringen Reaktionszeiten als Grundlage für Zukunftstechnologien wie autonomes Fahren und virtuelle Realität.
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May 16, 2019 09:33 ET (13:33 GMT)
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