In der Diskussion um die Grundsteuer prüft Sachsen-Anhalt gemeinsame Regelungen mit anderen Bundesländern. Derzeit sei man mit Ländern wie Sachsen, Niedersachsen und Hessen über mögliche gemeinsame Wege im Gespräch, sagte Finanzminister Michael Richter (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen.
Hintergrund der Überlegungen ist, dass die Bundesregierung zwar eine allgemeine Neuregelung plant, den Ländern über eine sogenannte Öffnungsklausel aber auch eigene Konzepte ermöglichen will. Bayern und Sachsen kündigten bereits an, davon Gebrauch machen zu wollen. Sachsen-Anhalt ist weniger entschlossen. "Allein können wir das nicht leisten", sagte der Minister. Die Berechnung der Steuer müsse technisch programmiert werden, das sei für kleine Länder allein schwierig./hnl/DP/zb
AXC0016 2019-07-30/05:39