Die Bemühungen um die Bildung eines Verfassungsausschusses für das Bürgerkriegsland Syrien kommen nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel voran. "Eine solcher politischer Prozess könnte jetzt bald beginnen, die Vorarbeiten sind weit gediehen", sagte die CDU-Politikerin am Montag nach Gesprächen zum Thema beim G7-Gipfel in Biarritz. Ein Erfolg würde bedeuten, "dass man dann zum ersten Mal - in einem abgestimmten Format - über die politische Zukunft Syriens zu sprechen beginnen kann". Ohne einen solchen Prozess werde es auch kein Nachdenken darüber geben, wie man Syrien beim Wiederaufbau helfen kann, betonte Merkel.
Die Gespräche über die Bildung eines Verfassungsausschusses für Syrien hatten sich zuletzt in die Länge gezogen. Umstritten ist vor allem, wer in dem Gremium vertreten ist. Der Ausschuss war bereits 2018 vereinbart worden und soll eine Verfassung ausarbeiten. Syrien ist mittlerweile im neunten Jahr eines blutigen Bürgerkriegs. Mindestens 400 000 Menschen sind in diesem Konflikt schon getötet worden. In den vergangenen Woche waren die Kämpfe um das letzte große Rebellengebiet Idlib im Nordwesten des Landes eskaliert./aha/bk/DP/fba
AXC0210 2019-08-26/16:41
