Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen? BGH prüft Markenrechtsstreit

Ist es für den Verbraucher irreführend, wenn er in Google nach einer bestimmten Marke sucht und über eine Anzeige in einer Angebotsliste landet mit Produkten auch anderer Hersteller? Darüber verhandelte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag anhand eines weiteren Markenrechtsstreits zwischen dem Internet-Versandhändler Amazon und dem Sportartikelhersteller Ortlieb.

Das Unternehmen aus dem fränkischen Heilsbronn produziert wasserdichte Fahrradtaschen, Rucksäcke und andere Freizeitausrüstung. Es möchte nicht, dass Amazon bei der Suchmaschine Google Anzeigen mit seinem Markennamen schaltet. Der Mittelständler sieht in den mit gemischten Angebotslisten verlinkten Anzeigen eine Verletzung der Marke "Ortlieb" (Az. I ZR 29/18). Mit einem Urteil wird nicht mehr an diesem Donnerstag gerechnet./skf/DP/jha

ISIN US0231351067 US02079K1079

AXC0119 2019-07-04/12:16