BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die europäischen Sozialdemokraten fordern im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 ein umfassendes Konjunkturprogramm mit Hilfe des Eurorettungsschirms ESM. Den Appell richteten die Partei- und Fraktionschefs am Montag in einem offenen Brief an die Eurofinanzminister, die am Nachmittag beraten.
"Unser Kontinent hat eine solch überwältigende Situation seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt", heißt es in dem Brief. "In Europa stehen nicht nur die Gesundheit, die Wirtschaft und der soziale Zusammenhalt auf dem Spiel, das Fundament der Europäischen Union ist ebenfalls in Gefahr."
Gefordert sei deshalb ein europaweiter Covid-19-Rettungsplan für die Wirtschaft. Die angekündigten Maßnahmen der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank seien richtig, aber nicht ausreichend. Zur Unterstützung von Beschäftigten, Mittelstand und anderen Unternehmen müssten verschiedene EU-Instrumente mobilisiert werden, darunter auch der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM.
"Wir rufen die Eurogruppe auf, ein regelrechtes und auf europäischer Ebene abgestimmtes Konjunkturprogramm vorzulegen", schreiben die Sozialdemokraten. "Dies muss gemeinsam durch den ESM finanziert werden und allen Mitgliedsstaaten offen stehen." Unterschrieben haben die Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe García, der europäische Parteichef Sergei Stanishev und der Fraktionschef der PES im europäischen Ausschuss der Regionen, Christophe Rouillon.
Der Eurogruppen-Vorsitzende Mario Centeno hatte am Wochenende "Vereinbarungen über eine umfassende und koordinierte wirtschaftspolitische Antwort der EU" angekündigt. Je nach Entwicklung würden weitere Schritte folgen. Die Beratungen der Eurogruppe sollen um 15.00 Uhr in einer Videokonferenz beginnen./vsr/DP/fba
"Unser Kontinent hat eine solch überwältigende Situation seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt", heißt es in dem Brief. "In Europa stehen nicht nur die Gesundheit, die Wirtschaft und der soziale Zusammenhalt auf dem Spiel, das Fundament der Europäischen Union ist ebenfalls in Gefahr."
Gefordert sei deshalb ein europaweiter Covid-19-Rettungsplan für die Wirtschaft. Die angekündigten Maßnahmen der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank seien richtig, aber nicht ausreichend. Zur Unterstützung von Beschäftigten, Mittelstand und anderen Unternehmen müssten verschiedene EU-Instrumente mobilisiert werden, darunter auch der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM.
"Wir rufen die Eurogruppe auf, ein regelrechtes und auf europäischer Ebene abgestimmtes Konjunkturprogramm vorzulegen", schreiben die Sozialdemokraten. "Dies muss gemeinsam durch den ESM finanziert werden und allen Mitgliedsstaaten offen stehen." Unterschrieben haben die Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe García, der europäische Parteichef Sergei Stanishev und der Fraktionschef der PES im europäischen Ausschuss der Regionen, Christophe Rouillon.
Der Eurogruppen-Vorsitzende Mario Centeno hatte am Wochenende "Vereinbarungen über eine umfassende und koordinierte wirtschaftspolitische Antwort der EU" angekündigt. Je nach Entwicklung würden weitere Schritte folgen. Die Beratungen der Eurogruppe sollen um 15.00 Uhr in einer Videokonferenz beginnen./vsr/DP/fba
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